Cap: Unnötiges Volksbegehren mit sehr bescheidenem Ergebnis

"Blaue Fingerübung für die Nationalratswahl"

Wien (SK) - Als "unnötiges Volksbegehren mit sehr bescheidenem Ergebnis" qualifizierte der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Josef Cap den Ausgang des FPÖ-Volksbegehrens "Österreich bleib frei". Auch nach der Eintragungswoche sei der Sinn des Volksbegehrens nicht nachvollziehbar. "Die Neutralität steht in der Verfassung und dort wird sie auch bleiben, weil die SPÖ dafür sorgt", betonte Cap. Er erinnerte in dem Zusammenhang daran, dass es die FPÖ war, die lange Jahre für eine Beseitigung der Neutralität eingetreten ist. ****

"Letztlich war das Volksbegehren eine blaue Fingerübung für die Nationalratswahl mit einem bescheidenen Ergebnis", sagte Cap am Montag Abend gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. (Schluss) wf

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