Neues Volksblatt: "Begehren" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 14. März 2006

Linz (OTS) - Selbst der beweglichste Limbo-Tänzer wäre nicht in der Lage gewesen, unter der Tiefstziellatte durchzutanzen, die sich die FPÖ für ihr Anti-EU-Volksbegehren gelegt hatte. Aber egal, ob 100.001 oder mehr Unterschriften: Die Zahl der unterstützenden Begehrer ist nicht der tatsächliche Gradmesser. Nicht einmal die FPÖ selbst hat sich ja ganz ernst genommen: Denn wiewohl in der Parteipropaganda suggeriert wurde, es gehe um ein Nein zu einem Türkei-Beitritt, ging es im Begehrenstext neben anderem tatsächlich um eine Volksabstimmung vor einem allfälligen EU-Beitritt der Türkei. Dass weniger als ein Drittel der Unterzeichner die FPÖ unterstützen wollte, sagt wenig darüber aus, was in der Anonymität einer Wahlzelle tatsächlich angekreuzt wird. Dass aus der SPÖ die meisten EU-Skeptiker überliefen, stellt einmal mehr der Europapolitik von Gusenbauer und Genossen kein besonderes Zeugnis aus. Im Übrigen aber tend-
iert der demokratiepolitische Wert des Volksbegehrens gegen Null. Kurioserweise ist das vor allem ein Verdienst der FPÖ, nutzte sie dieses Instrument der direkten Demokratie doch geradezu inflationär für Parteizwecke.

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