Landtagspräsident Jörg Freunschlag weist Anschuldigen auf das Entschiedenste zurück

Klagenfurt (OTS) - Der Präsident des Kärntner Landtages DI Jörg Freunschlag, weist die heute von einigen SPÖ-Abgeordneten und deren Landesobfrau Schaunig-Kandut gegen ihn getätigten ungeheuerlichen Anschuldigen betreffend parteipolitischer Willkür, Missbrauch des Amtes und Ungleichbehandlung von Abgeordneten entschieden zurück.

"Die Entscheidung, welche nach Rücksprache mit der Verfassungsabteilung des Landes getroffen wurde, war und ist korrekt und verfassungskonform", betont der Präsident. Er lasse sich nicht von einigen außer Rand und Band agierenden SPÖ-Abgeordneten und deren Obfrau zur Missachtung der Geschäftsordnung zwingen. Vielmehr sollte der SPÖ-Klub die Schuld in seinem eigenen Unvermögen, einen geschäftsordnungskonformen Antrag zu stellen, suchen.

Freunschlag bezeichnet das Verhalten von SPÖ Landesobfrau Schaunig-Kandut als uneinsichtig und unakzeptabel und hält es demokratiepolitisch als bedenklich, eine rechtskonforme Entscheidung des Landtagspräsidenten zu skandalisieren und gleichzeitig auch nicht davor zurück zu schrecken, ein umfangreiches fragwürdiges Dossier über ihn, als Ergebnis einer offensichtlich langjährigen Bespitzelungsaktion öffentlich zu verbreiten. Er wolle auch zukünftig sein Amt unparteiisch führen und stets eine gesetzeskonforme Vorgangsweise im Kärntner Landtag sicherstellen, bekräftigt Präsident Freunschlag abschließend.

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