Cap: Schüssel muss Refundierung der FP-Akademieförderung einleiten

Nach Parteiaustritt von Partik-Pablé, Hofmann und Neudeck keine Rechtsgrundlage

Wien (SK) - "Mit dem Austritt der Abgeordneten Partik-Pablé, Hofmann und Neudeck ist die Rechtsgrundlage für die Auszahlung der FPÖ-Akademieförderung endgültig weggefallen. Bundeskanzler Schüssel ist aufgefordert, umgehend für die Refundierung der Mittel zu sorgen, um dieses unwürdige Schauspiel zum Schaden der Steuerzahler endlich zu beenden", erklärte der gf. SPÖ-Klubobmann Josef Cap Donnerstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Was sich rund um das abgespaltene BZÖ, die FPÖ und das Konstrukt "Freiheitlicher Parlamentsklub" abspiele, "ist in Europa wohl ohne Beispiel". Cap: "Die Unterschriften-Aktion und der jetzige Parteiaustritt der drei Abgeordneten ist ein Schmäh, der ganze freiheitliche Parlamentsklub ist ein Schmäh, und das Stillschweigen des großen Koalitionspartners ist einfach skandalös. Die ÖVP schaut dem Treiben wohlwollend zu, um ihre Macht abzusichern." **** (Schluss) ah/mp

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