IV: Rasche Genehmigungsverfahren für Kraftwerke und Leitungen

IV-Vize-Generalsekretär Koren: Infrastrukturflächen langfristig sichern - Industriestandort braucht vorausschauende Raumordnung

Wien (OTS) - (PdI) "Für ein wettbewerbsfähigeres und investitionsfreundliches Österreich brauchen wir weniger Hürden für Investitionen. Der Entscheidungsfindungsprozess und die Verfahrensdauer bei großen Infrastrukturprojekten mit überregionaler Bedeutung wie Straßen, Bahntrassen und Stromleitungen sind viel zu langwierig. Konkrete Maßnahmen für eine vorausschauende Raumordnung sind nun gefragt!" betont Mag. Peter Koren, Vize-Generalsekretär der Industriellenvereinigung (IV).

Da der Raum durch teils rasanten Landverbrauch immer knapper wird, ist eine bessere Steuerung der Siedlungsentwicklung und eine rationellere Bodennutzung notwendig. Widmungsentscheidungen nehmen oft nicht rechtzeitig Rücksicht auf bereits bestehende oder in Planung befindliche große Infrastrukturprojekte. Beispiele dafür sind die Planungen der 380 kV Leitungen in der Steiermark und in Salzburg/Oberösterreich, oder die jahrzehntelangen Genehmigungsverfahren für die Autobahn-Südumfahrung Wien.

Um solche Konflikte bei der Nutzung des Raumes rechtzeitig zu vermeiden, fordert die IV eine bessere Koordination und Kooperation zwischen Bund, Ländern und Gemeinden und eine neue Kompetenzzuordnung wie z.B. durch eine verstärkte und verbindliche Bundesraumordnung. Eine vorausschauende Bodennutzungspolitik soll außerdem durch eine definitive, langfristige Ausweisung und Sicherung von Standorten für Industrieanlagen und industrierelevante Infrastruktur erreicht werden.

Als weitere Voraussetzung für den Industriestandort Österreich nennt Koren neben der Bodennutzungspolitik auch eine stabile und ausreichend dimensionierte Energieinfrastruktur. Regionale Wachstums-Chancen und sichere Arbeitsplätze stehen in direktem Verhältnis zur sicheren Energieversorgung. Aus diesem Grund fordert die IV eine umgehende Beseitigung der bestehenden Engpässe im österreichischen Strom- und Gasnetz, sowie die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für die Errichtung neuer heimischer Kraftwerke.

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