Weltfrauentag: Initiative Freiheitlicher Frauen unterstützt vorbehaltlos das derzeit laufende Volksbegehren "Österreich bleib frei"!

Das FPÖ-Volksbegehren gibt den EU-kritischen Frauen eine Stimme zum Protest gegen diese EU.

Wien, 08-03-2006 (fpd) - Seit dem Beitritt Österreichs zu Europäischen Union hat es für die Österreicherinnen und Österreicher große Nachteile gegeben. Beginnend von der Abschaffung des Schilling, über die Preisteuerungen bis hin zu den aktuellen Arbeitsmarksdaten hat sich gezeigt, daß man in Brüssel offenbar mehr mit sich selbst als mit der Bewältigung der anstehenden Probleme beschäftigt ist. Die EU-Erweiterung am 1.Mai 2004 hat zudem dafür gesorgt, daß immer mehr Osteuropäerinnen in den von Frauen dominierten Einzelhandel drängen. Das hat die Arbeitsmarktsituation zusätzlich verschärft, da die 7 jährigen Übergangsbestimmungen durch die florierende Schwarzarbeit übergangen werden, so heute die Obfrau der IFF, LAbg. GR Veronika Matiasek im Zuge ihrer Presseerklärung zum Weltfrauentag.

Vor allem für die Frauen bringt die aktuelle EU-Politik große Nachteile. Angesichts der dramatischen Situation von 150.000 arbeitslosen Frauen in Österreich stellt sich die berechtigte Frage, welche Initiativen von Brüssel aus gesetzt werden, um dem europäischen Trend der steigenden Frauenarbeitslosigkeit entschieden entgegenzutreten. Anstatt die Europäer ständig mit völlig sinnlosen und abstrusen "Richtlinien" zu traktieren, wäre es sinnvoll und notwendig eine "Gleichstellungsrichtlinie" zu beschließen, die den Ländern die berufliche Gleichbehandlung und finanzielle Gleichstellung bei gleicher Leistung von Frauen abverlangt, so Matiasek.

Das derzeit laufende FPÖ-Volksbegehren "Österreich bleib frei" sei ein Schritt dahingehend, daß auch die EU-kritischen Frauen eine Stimme gegen den immer überhand nehmenden EU-Zentralismus bekämen. Österreich soll nämlich auch dort "frei" bleiben, wo das gesellschaftliche Gefüge durch Erweiterungsphantasien immer mehr bedroht wird. So ist in Wien schon jetzt eine Situation eingetreten, wo durch das Entstehen von Parallelgesellschaften vielerorts Frauen nicht mehr jenen Respekt und jene Anerkennung finden, wie sie auf Grund der österreichischen Gesellschaftsform eine Selbstverständlichkeit wäre.

Durch den Türkeibeitritt zur EU wird sich jedoch diese Situation weiter verstärken, da bereits jetzt tausende von Ausreisewilligen quasi "auf ihren Koffern sitzen" und nur darauf warten, daß die Einwanderungsbestimmungen in den "goldenen Westen" fallen. Aber auch die geplante und von Bundeskanzler Schüssel nach wie vor präferierte EU-Verfassung bringt für die Frauen in Österreich ganz massive Nachteile. Es sind schlußendlich die Frauen, die unter Schmerzen Kinder zur Welt bringen und diesen dann zu einem Gutteil die Erziehung angedeihen lassen. Daher ist es nicht einzusehen, daß durch eine EU-Verfassung die Aufrüstung und damit der Weg in die Kriege dieser Welt geebnet werden soll. Die so genannte "Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik" (GASP) und die "gemeinsame Verteidigungspolitik" nimmt einen zentralen Raum im Verfassungsentwurf ein. Im friedens- bzw. militärpolitischen Bereich finden sich dramatische Neuerungen. So gibt es eine explizite Aufrüstungsverpflichtung mit Verfassungsrang: "Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern" (Artikel I-40 Absatz 3). Um diese regelmäßige Aufrüstung zu kontrollieren und teilweise durchzuführen soll ein "Europäisches Amt für Rüstung, Forschung und militärische Fähigkeiten" eingerichtet werden.

Alleine die zitierten Artikel zeigen, wohin die europäische Reise gehen soll. Der eingeschlagene Weg kann für Österreich und für den Rest Europas nicht der Richtige sein. Daher müssen auch bei einer EU-Verfassung die nationalen Interessen an vorderster Stelle stehen. Es darf nicht sein, daß unsere Neutralität durch ein EU-Verfassungskonvolut still und heimlich entsorgt wird. Auch deswegen unterstützt die IFF das freiheitliche Volksbegehren "Österreich bleib frei", so Matiasek abschließend. (Schluß) jen

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