- 08.03.2006, 10:41:12
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FP-Bösch: Österreich braucht starkes Bundesheer für sicheren Heimatschutz
Finanzierung muß sichergestellt sein
Wien (OTS) - Im Interesse der österreichischen Bürger sei der
Heimatschutz erste Priorität. Dies bedeute die Sicherstellung der
flächendeckenden Assistenzfähigkeit des Bundesheeres sowohl bei
Naturkatastrophen, als auch beim Schutz gegen neue Bedrohungen, wie
sie etwa der internationale Terrorismus und die illegale Immigration
darstellten, erklärte heute FPÖ-Nationalratsabgeordneter Dr. Reinhard
E. Bösch.
Um dies sicherzustellen, sei ein klarer Finanzierungsplan für unser
Heer im Rahmen der Bundesheerreformkommission erstellt worden.
Angesichts der jüngsten Debatte über den Eurofighterankauf und den
damit verbundenen angeblichen Ungereimtheiten bezüglich der
Vertragserfüllung, der Finanzierung und den Gegengeschäften, sorgt
sich Bösch, ob dieser Finanzierungsplan nun ins Wackeln geraten
könnte. "Die Luftraumüberwachung muß genauso ernst genommen werden
wie die Bundesheerreform. Wir sind nicht nur im Sinne der Verfassung,
sondern auch im Interesse unserer Bürger zu einer funktionierenden
Luftraumüberwachung verpflichtet. Jedoch darf der Finanzmitteleinsatz
beim einen das andere nicht gefährden", so Bösch.
Um die bestmögliche Leistung unserer Soldaten im Einsatzfall, ob im
Heimatschutz oder im Auslandeinsatz, gewährleisten zu können, bedürfe
es, so Bösch, einer gründlichen und an die neuen Bedrohungsbilder
angepaßten Ausbildung. Für die Sicherheit unserer Bevölkerung und
jedes einzelnen Soldaten sei es notwendig ebenso, in neue, dem
internationalen Standard angepaßte, Ausrüstung zu investieren. Bösch
fordert daher die Bundesregierung auf, die Zahlen auf den Tisch zu
legen und sich an den Finanzierungsplan für die Heeresreform zu
halten.
Rückfragehinweis:
FPÖ
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