Garage Neuer Markt - SP-Niedermühlbichler: BV Stenzel verspielt große Chance für den Bezirk

Wien (SPW-K) - "Jedes andere Ergebnis der Stenzel-Befragung hätte
mich gewundert", kommentiert Georg Niedermühlbichler,
SPÖ-Landtagsabgeordneter der Inneren Stadt, das Umfrageergebnis der
Gegner der Garage am Neuen Markt. "Durch die unprofessionelle
Vorgangsweise von Stenzel sind wir nun so schlau als wie zuvor. Wir
haben eine Umfrage der Kronenzeitung und eine der Bürgerinitiative
Pro Neuer Markt, die eine ähnlich hohe Zustimmung für das Garagen-
und Oberflächengestaltungsprojekt ausweisen. Und dann haben wir eine
Stenzel-Umfrage, die genau das Gegenteil aussagt", stellt
Niedermühlbichler fest.

Die ÖVP-Bezirksvorsteherin der Inneren Stadt habe eine Chance
verspielt, mit einer seriösen Umfrage die Basis für eine breite
Entscheidung zu schaffen, bemängelt Niedermühlbichler. "Durch
suggestive Fragestellungen nach dem Motto 'Sind sie für eine Garage
am Neuen Markt - Nein oder Nein?' und den Grünen Ministranten in der
Bezirksvertretung gaukelt Stenzel nun eine demokratisch legitimierte
Entscheidung vor, die diesen Namen nicht verdient!". Die SPÖ-Innere
Stadt sei jedenfalls immer bereit gewesen, das Ergebnis einer
ordentlichen Befragung zu akzeptieren. "Daran war Stenzel aber nie
interessiert", sagt Niedermühlbichler. Rechtlich sei die Stenzel'sche
Privatbefragung jedenfalls nicht bindend, betonte der SP-Mandatar.

Bezirksvorsteherin Stenzel sei aber nach wie vor schuldig
geblieben, wie sie gedenke, die Oberflächegestaltung des Neuen Markt
zu finanzieren, wenn keine Garage errichtet wird. Eine sinnvolle
Neugestaltung der Oberfläche kostet mehr als vier Millionen Euro.
"Diesen Betrag können aber weder der Bezirk noch die Stadt
aufbringen", stellt Georg Niedermühlbichler klar. Für die SPÖ Innere
Stadt sei es jedenfalls nicht akzeptabel, dass der Platz so bleibt,
wie er ist. (Schluss)

Rückfragehinweis:

SPÖ-Klub Rathaus, Presse
   Thomas Kluger
   
   Tel.: (01) 4000-81 941
   Fax: (01) 533 47 27-8194
   Mobil: 0664/826 84 27
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