Platter: Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist Zukunftspfeiler der EU

EU-Verteidigungsministertreffen in Innsbruck

Innsbruck (BMLV) - "Die Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist ein vereinender Zukunftspfeiler der Europäischen Union", sagte heute, Montag, Ratsvorsitzender Günther Platter beim informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister in Innsbruck. "Heute haben wir daran gearbeitet, dass dieser Motor der EU auch in Zukunft ausgezeichnet läuft." Die Themen der beiden Arbeitssitzungen am heutigen Montag waren zivil-militärische Interaktion und die EU-Operationen.

"Eine Mission, die langfristig den Samen für Frieden und Stabilität sät, schließt zivile und militärische Akteure ein", betonte Platter. Gerade im Bereich der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik habe der koordinierte Einsatz ziviler und militärischer Instrumente daher besondere Bedeutung. Die zivil-militärische Koordination sei Schwerpunkt der drei aufeinander folgenden Vorsitzländer Großbritannien, Österreich und Finnland. "Das bedeutet Kontinuität über drei Präsidentschaften."

Die Katastrophenhilfe sei ein besonders wesentlicher Bereich der zivil-militärischen Interaktion, so Platter. Hier gebe es ein klares Bekenntnis der EU-Verteidigungsminister zu zwei Punkten. "Militärische Mittel sollen für die Katastrophenhilfe eingesetzt werden. Die zivil-militärische Zelle im EU-Militärstab soll den militärischen Beitrag koordinieren, damit rasche Hilfeleistung möglich ist", sagte der Ratsvorsitzende. "Wir streben rasche Reaktionszeiten, Koordination auf EU-Ebene und Transportkoordination an."

Zu den EU-Operationen sagte Platter: "Die Europäische Union ist in der Lage, weltweit stabile und sichere Bedingungen zu gewährleisten." Das habe sie bereits mehrfach unter Beweis gestellt. "Was die Qualität der Einsätze betrifft, stellen wir uns auf höhere Anforderungen ein."

Mit EUFOR/Althea führe die EU in Bosnien-Herzegowina eine sehr erfolgreiche ESVP-Mission, sagte Platter: "Althea gibt den Menschen Hoffnung auf Frieden, Hoffnung auf ein Leben in Stabilität und Sicherheit." Zudem nehme die EU auch die Verantwortung für Afrika wahr, darum sei auch der EU-Aktionsplan für Afrika besprochen worden. Zu einer allfälligen EU-Mission im Kongo sei außerdem ein eigener Tagesordnungspunkt am morgigen Dienstag vorgesehen.

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