SJÖ zu EU-Verteidigungsministergipfel: Die Welt ist kein Spielball - dem Krieg keinen Frieden!

Wien (SK) - Unter dem Motto "Die Welt ist kein Spielball - Dem
Krieg keinen Frieden" veranstalteten die Sozialistische Jugend Österreich (SJÖ) und die JUSOS Tirol am Montag, den 6. März 2006, am Franziskanerplatz in Innsbruck eine Medienaktion im Vorfeld des Treffens der EU-VerteidigungsministerInnen. Verkleidete Militärs missbrauchten dabei die Weltkugel als großen Spielball. Die Aktion ist Teil der Antimilitarisierungskampagne der SJÖ und soll auf die geplante Aufrüstungspolitik der EU sowie auf die Gefahr neuerlichen Rüstungswettlaufs hinweisen. ****

Ludwig Dvorak, Vorsitzender der SJÖ, befürchtet aufgrund der aktuellen Entwicklungen ein Europa der Generäle und Konzerne. "Aufrüstung geht immer Hand in Hand mit einer verstärkten Kriegsbereitschaft sowie massivem Sozialabbau. Während die Großkonzerne sich die Welt wirtschaftlich aufteilen, bereiten ihnen die Militärs den Weg. Die Entwicklung der EU zum Militärbündnis muss dringend gestoppt werden."

Marko Miloradovic, Vorsitzender der JUSOS Tirol forderte angesichts des täglich offensichtlicher werdenden Scheiterns "militärischer Lösungen" wie im Irak einen sofortigen Kurswechsel der EU-Militärpolitik: "Frieden und Sicherheit kann nicht militärisch erkämpft werden. Wem es darum geht, andere Länder politisch und ökonomisch zu dominieren, soll ehrlich genug sein, diese Ziele beim Namen zu nennen und nicht die eigene Verteidigung vorzuschieben. Für Frieden und Sicherheit in der Welt braucht es eine weltweit gerechtere Verteilung statt endloser Aufrüstungsmaßnahmen."

Heftige Kritik übt Dvorak auch an Verteidigungsminister Platter:
"Gerade als Minister eines neutralen Staates wie Österreich wäre es Platters Aufgabe als EU-Ratsvorsitzender, der Militarisierung der EU Alternativen gegenüberzustellen. Stattdessen will die schwarz-blau-orange Bundesregierung als Musterschüler der EU-Kriegsschule brillieren und vollzieht jeden Schritt zur Kriegsgemeinschaft durch die Beteiligung an den EU-Schlachtgruppen oder dem Ankauf sinnloser Eurofighter mit." Dvorak und Miloradovic fordern deshalb abschließend auch Platter entschieden auf, die in der Verfassung verankerte Neutralität zu respektieren und dementsprechend auch in den EU-Gremien zu handeln. (Schluss) se/mp

Fotos der Aktion sind bei der SJÖ erhältlich.

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