Steibl: SPÖ-Bures voll im Wahlkampffieber

Zahlreiche Maßnahmen belegen frauen- und familienpolitisches Engagement der Bundesregierung

Wien, 6. März 2006 (ÖVP-PK) "Die SPÖ, allen voran Doris Bures, scheint schon voll im Wahlkampffieber zu liegen. Anders lassen sich die heutigen Aussagen der SPÖ-Bundesgeschäftsführerin nicht erklären", so ÖVP-Familiensprecherin Abg.z.NR Ridi Steibl heute, Montag. Zahlreiche Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf und im Bereich der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik seien
Beleg für das frauen- und familienpolitische Engagement der Bundesregierung, betonte Steibl. "Doch in der SPÖ werden nicht einmal diese sensiblen Themen vom allgemeinen Krankjammern und Schlechtreden verschont." ****

"In Österreich wird so viel Geld in soziale Sicherheit investiert wie unter keinem sozialdemokratischen Bundeskanzler, Finanzminister und Sozialminister zuvor. Die Sozialquote wurde gesteigert und ist mit 29,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts am Höchststand (Vergleich 1999: 28,4 Prozent)", so Steibl. Damit liege Österreich über dem europäischen Durchschnitt. Bei der Frauenerwerbsquote liege Österreich innerhalb der EU an der Spitze. "Mit 1,5 Millionen Frauen sind österreichweit derzeit mehr Frauen als je zuvor in Beschäftigung", sagte Steibl. Die Einkommensschere sei kleiner geworden: Mit 18 Prozent liege Österreich im vorderen Mittelfeld der EU-25. Steibl verwies weiters auf die Qualifizierungsoffensive der Bundesregierung. "100 Millionen Euro des 285 Millionen Euro schweren Beschäftigungspakets der Bundesregierung kommen speziell Frauen bzw. Wiedereinsteigerinnen zugute", betonte Steibl.

Die ÖVP-Familienprecherin nannte weiters Maßnahmen, die Frauen und Männern die Wahlfreiheit bzw. die Vereinbarkeit von Beruf und Familie erleichtern würden: Das erweiterte Recht auf Elternteilzeit, kostenlose Orientierungsseminare, der Dienstleitungsscheck, Verbesserungen bei der Kinderbetreuung, die Regelungen für Frauen bei der Pensionsharmonisierung sowie das Kinderbetreuungsgeld. "Das Kinderbetreuungsgeld hebt laut Sozialbericht elf Prozent der armutsgefährdeten Familien (mit dem jüngsten Kind bis 18 Monate) über die Armutsgrenze", so Steibl. Außerdem sei der Kreis der Bezieher durch die neue Regelung deutlich erweitert worden: Ein Viertel der nunmehrigen Bezieher des Kinderbetreuungsgeldes hätten nach der alten Regelung keinen Anspruch.

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