"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Bloßes Wahl-Rezept" (Von Michael Sprenger)

Ausgabe vom 6. März 2006

Innsbruck (OTS) - Heinz Christian Strache will das im Lande real existierende Stimmungsgemisch gegen die Europäische Union für einen langen Wahlkampf nützen. Einmal mehr wird dabei ein Volksbegehren, wie es Strache von seinem einstigen Vorbild Jörg Haider gelernt hat, von einer Partei für einen Zwischenwahlkampf missbraucht. Einmal mehr wird Europa zum Synonym für Globalisierungsfalle, Arbeitslosigkeit und Asylanten gemacht. In schon sattsam bekannter Manier werden in den kommenden Tagen Ressentiments aufgetischt, Wahrheiten mit Vorurteilen vermischt und den verängstigten Bürgern als Cocktail präsentiert.

Das Volksbegehren an sich ist Strache dabei völlig egal. Ihm geht es nur um die Erprobung und Weiterentwicklung der Anti-EU-Rezeptur für die Nationalratswahlen im Herbst. Dass dieses nationalistische Gemisch wieder verstärkt Anklang findet, ist aber nicht nur jenen vorzuwerfen, die es anwenden. Es ist nicht den Rechten vorzuwerfen, dass es Europa bis heute nicht gelungen ist, mehr zu sein, als eine bloße Wirtschaftsgemeinschaft, in der man die so hoch gehaltenen Werte Europas nur in Sonntagsreden beschwört. Es ist auch der FPÖ nicht vorzuwerfen, dass Brüssel die fehlende Kommunikation mit den Bürgern immer wiederkehrend nur nach massiven Rückschlägen entdeckt -und kurze Zeit später wieder vergisst.

Strache betreibt schonungslosen Populismus. Doch auch hier muss darauf hingewiesen werden, dass Strache (und Haider) beim Populismus nicht alleine dastehen. Wenn man sich die Türkei-Debatte vor Augen hält, dann ist es schwer auszumachen, ob jetzt der Kanzler oder doch der SPÖ-Vorsitzende populistischere Züge aufweisen.

Das Volksbegehren wird vielleicht kein durchschlagender Erfolg werden, aber es trägt den Keim eines kommenden unfairen und harten Wahlkampfs in sich.michael.sprenger@tt.com

Rückfragen & Kontakt:

Tiroler Tageszeitung, Chefredaktion
Tel.: 05 04 03 DW 610

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | PTT0001