FPÖ/Parteienförderung/Kärnten

Klement: Haider im Land der Träume

Klagenfurt (OTS) - "Wenn Haider davon rede, daß die Parteienförderung in Kärnten sicher beim BZÖ bleiben und nicht zur FPÖ gehen werde, so habe er anscheinend keine ausreichenden Kenntnisse des Kärntner Parteienförderungsgesetzes", sagte heute der FPÖ-Generalsekretär Dipl.-Ing. Karlheinz Klement in Reaktion auf Haiders Interview im Journal zu Gast. "Das Kärntner Parteienförderungsgesetz sehe eindeutig vor, daß nur jene Parteien förderungswürdig seien, die sowohl zu einer Wahl angetreten und danach auch im Kärntner Landtag vertreten seien. Beim BZÖ sei das nicht der Fall, dieses sei ja nur aufgrund von Mandatsraub und Wählertäuschung im Kärntner Landtag vertreten. Dies im Gegensatz zur FPÖ, die sowohl im Wahlkampf 2004 angetreten ist und auch jetzt im Kärntner Landtag echte freiheitliche Politik macht", so Klement weiter, der sich zuversichtlich gibt, daß der Verfassungsgerichtshof der FPÖ-Rechtsmeinung folgen werde.

Zu den Chancen des BZÖ, in Kärnten bei der NR-Wahl ein Grundmandat zu erreichen, meinte Klement, "Haider befinde sich wohl im Land der Träume. Ein BZÖ, das bekanntermaßen für nichts stehe außer für eigennützige und menschenverachtende Machtpolitik, werde vom Wähler gerade in Kärnten eine Abfuhr bekommen. Die FPÖ wolle dafür sorgen, daß in Zukunft wieder vertrauenswürdige und berechenbare Politik zum Wohle dieses Landes gemacht werde und habe vor, das unselige Schreckgespenst BZÖ von seinen Qualen endgültig zu erlösen", so Klement abschließend.

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