Scheuch: Deutschland friert die Pensionen bis 2009 ein, wir erhöhen sie kräftig!

Politik von Rot-Grün und Rot-Schwarz sollte Warnung genug sein

Wien (OTS) - "Am Beispiel Deutschland zeigt sich neuerlich, welche negativen Auswirkungen die rot-grüne und die große Koalition auf die Bevölkerung haben. Jetzt wurde nach der Anhebung des Pensionsalters auf 67 von SPD-Vertretern bestätigt, dass es zumindest bis 2009 keine Erhöhung der Pensionen geben wird, sogar ein Einfrieren der Renten bis 2016 steht zur Debatte. Im Gegensatz dazu wurden in Österreich von BZÖ-Sozialministerin Ursula Haubner die Pensionen massiv erhöht", stellte heute Bündnissprecher NAbg. DI Uwe Scheuch fest.

Ein kurzer Blick auf die Fakten, so Scheuch, genüge: "Von 2006 bis 2008 erhalten faktisch alle Pensionistinnen und Pensionisten (95%) die volle Inflationsabgeltung. Jene rund 5 Prozent mit einer höheren Pension als 1.875 Euro erhalten einen Fixbetrag von 46,88 Euro. Weiters hat das durchgesetzt, dass 2006 der AZ-Richtsatz für Alleinstehende auf 690 Euro und erhöht wird und diese dadurch über die Armutsschwelle gehoben werden. 188.000 Pensionistinnen und Pensionisten sind davon betroffen. Auch von der Steuerreform 2004 haben 1,2 Millionen Pensionisten profitiert. BZÖ-Landeshauptmann Jörg Haider hat in Kärnten mit der Auszahlung einer Mütterpension von 150 Euro für die ältere Generation einen sozialpolitischen Meilenstein gesetzt".

Scheuch wies darauf hin, dass Rot-Grün in Deutschland das Land jahrelang heruntergewirtschaftet habe und die große rot-schwarze Koalition jetzt ein Belastungs- und Kürzungspaket der Sonderklasse durchsetze. "Der österreichischen Bevölkerung sind aufgrund der hervorragenden Entlastungspolitik der Bundesregierung solche Maßnahmen erspart geblieben".

"Das Einfrieren der Pensionen in Deutschland bis zumindest 2009 sollte Warnung genug sein. Nur ein starkes BZÖ kann einen rot-grünen Gusenbauer-Van der Bellen Spuk oder einen Rückfall in alte rot-schwarze Proporzzeiten verhindern", so Scheuch abschließend. (Schluss)

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