Scheibner: "Besser Schmatze auf Sportler Wangen als Schmatze auf sozialistische Heimaterde in Moskau"

"Die Sozialministeriums-Kampagne war keine Geldverschwendung, sondern eine notwendige Information für Behinderte"

Wien (OTS) - "Besser Schmatze auf Sportler Wangen als Schmatze auf sozialistische Heimaterde in Moskau", sagte der Klubobmann des Freiheitlichen Parlamentsklubs Abg. Herbert Scheibner in Richtung SPÖ-Klubobmann Josef Cap in seinem Debattenbeitrag zum Dringlichen Antrag der Grünen. "Das eine ist eine freundliche und liebenswerte Sache und das andere ist ein sehr bedenkliches politisches Signal, gerade in einer Zeit, wo dort wirklich Diktatoren am Werk gewesen sind", so Scheibner weiter.

"Es war notwendig und ein richtiges Signal, daß sich das offizielle Österreich - in einer Zeit, wo man versucht hat, diese Sportler zu kriminalisieren - hinter seine Sportler gestellt hat. Und da ist ein Aufwand für ein derartiges Inserat relativ gering. Die Pfeile, die auf die Sportler abgezielt werden, die sollen die Politiker abwehren, damit die Sportler in Ruhe ihre Leistungen erbringen können. Dies wäre das Konzept, das unterstützt werden sollte", forderte Scheibner.

Die Sozialministeriums-Kampagne sei keine Geldverschwendung gewesen, sondern eine notwendige Information für Behinderte. "Auf dieser Broschüre gibt es kein Photo der Sozialministerin, sondern da geht es darum, Diskriminierungsformen anzusprechen, die Rechtsfolgen anzusprechen und die Hilfestellungen aufzuzeigen. Das ist eine notwendige Information für die behinderten Menschen in Österreich", erklärte Scheibner.

"Daß Problem ist offenbar, "daß sich eine Opposition, dort wo sie Opposition ist, darüber ärgert, daß eine Regierung, dort wo sie Regierung ist, über ihre Arbeit informiert. Und dort wo das umgekehrt ist, da vertauschen sich die Rollen", meinte Scheibner weiter.

In diesem Zusammenhang kritisierte Scheibner die Inserate von Grün-Landesrat Anschober. "Ja, der Landesrat soll werben, aber wenn sie sich dann herstellen und so tun, als ob die Grünen gegen eine solche Werbung wären, dann muß man ihnen das als Doppelbödigkeit vorwerfen", sagte Scheibner.

Auch bei der SPÖ sei dies das Gleiche, so Scheibner weiter. "Das zehn Jahre Jubiläum von Wiens Bürgermeister Häupl wurde eine Woche lang gefeiert und überdies mit einer 50-seitigen Broschüre in News und dies obendrein ohne Inhalt", betonte Scheibner. In Wien werde auch alleine nur für die Auslandspressearbeit über 146 Mio. Euro mit einer Laufzeit von zehn Jahren ausgegeben.

"In den eigenen Reihen kehren und dies alles abstellen, dann kann man glaubwürdig argumentieren", betonte Scheibner abschließend.

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