Schöls: Missstände der ÖBB stammen aus Zeit der SPÖ-Verantwortung

Rechnungshof kritisierte Versäumnisse aus dieser Zeit zu Recht

Wien (ÖVP-PK) - Was der Rechnungshof in seinem Bericht über die ÖBB kritisiert, kritisiert er tatsächlich zu Recht. Doch die politische Verantwortung dafür - etwa für die Pensionsregelungen und die sanitären Missstände - liegt bei der SPÖ, die in dem vom Rechnungshof untersuchten und kritisierten Zeitraum die Verantwortung für die Österreichischen Bundesbahnen getragen hat, erklärte ÖVP-Abg. Alfred Schöls heute, Donnerstag, in der Debatte des Nationalrats. ****

SPÖ-Rechnungshofsprecher Kräuter könne das, was er am Rednerpult behauptet hatte, nur im Schutze der Immunität sagen, betonte Schöls. "Denn er behauptet wider besseren Wissens die Unwahrheit und bietet ein mehr als verzerrtes Zeitgedächtnis. Um Landeshauptmann Pröll anzupatzen, schreckt er auch nicht vor einer falschen Darstellung des Rechnungshof-Berichtes zurück, indem er Sachverständigenaussagen als Rechnungshof-Kritik darstellt. Kräuter und seiner Partei geht es nicht um das Unternehmen ÖBB und dessen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Ihm und seiner Partei geht es vielmehr nur um reine Politpropaganda und billige Polemik", kritisierte Schöls.

"Seit die Bundesregierung die notwendigen Schritte zur Sanierung der ÖBB eingeleitet hat, geht es mit den Österreichischen Bundesbahnen wieder aufwärts. Die Versäumnisse, die zu sanieren sind, stammen aus der Zeit der SPÖ-Verantwortung. Jetzt haben wir die Möglichkeiten, dass der zuständige Staatssekretär Kukacka, dem Bundeskanzler Schüssel den Rücken stärkt, und der von Kukacka eingesetzte neue ÖBB-Generaldirektor Huber sich der aufgestauten Missstände der SPÖ annehmen und aufräumen werden", schloss Schöls.
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