Kopf: Instrumente zur Feinstaubreduktion sinnvoll nutzen!

Wien (ÖVP-PK) - "Erstaunt" ist ÖVP-Umweltsprecher Abg. Karlheinz Kopf über den Versuch der Opposition, beim Thema Feinstaub von einem Versagen der Umweltpolitik zu sprechen, denn das Gegenteil sei der Fall. "Die Feinstaubemissionen sind seit 1990 gleich geblieben, was angesichts eines gleichzeitigen Wirtschaftswachstums von 40 Prozent eine beachtliche relative Senkung der Einzelemissionen in den letzten 15 Jahren bedeutet. Doch dieses Faktum will die SPÖ offensichtlich nicht wahr haben", erklärte Kopf heute, Donnerstag, im Plenum des Nationalrats. ****

Trotz dieses erfreulichen Rückganges sei der Feinstaub natürlich mit eine Ursache für Leiden und Krankheiten. Daher sei mit aller Kraft dagegen anzukämpfen, ohne das, was an Positivem schon geschehen sei, klein zu reden, mahnte Kopf die Opposition. "Kümmern wir uns um die Zukunft."

Es sei der Bundesregierung durch konsequente Maßnahmen gelungen, die Grundbelastung mit Feinstaub bei den Emittenten signifikant zu senken. Regional auftretende Spitzenbelastungen seien sinnvoller Weise auch regional zu bekämpfen und lägen daher zu Recht in Landeskompetenz, fuhr Kopf fort.

"Manche Länder können mit den Instrumenten, die sie dafür bereits jetzt in der Hand haben, hervorragend umgehen. In Wien allerdings ist Umweltstadträtin Sima mit ihrer Tempo-50-Maßnahme ordentlich auf die Nase gefallen, erinnerte der ÖVP-Umweltsprecher an die peinliche Rücknahme dieser "Bauchfleck"-Maßnahme in der Bundeshauptstadt. "Eigenständigkeit macht Sinn, wenn man die Instrumente zu nutzen versteht. In Wien war das nicht der Fall."
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