Schüssel: Geben weniger für Werbung aus als jede Regierung zuvor

Insgesamt 85.000 Euro Werbekosten für Gratulation für die Olympiamannschaft

Wien (ÖVP-PK) - Wir geben weniger aus als jede Regierung zuvor
oder die vor uns, beantwortete heute, Donnerstag, Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel in der Fragestunde des Nationalrats Fragen zur Regierungswerbung. Die Kosten für die Regierungs-Inserate bezifferte Schüssel mit insgesamt 85.000 Euro. Diese Summe als Gratulation für die österreichische Olympiamannschaft sei ok. "Freuen Sie sich über das beste Olympia-Ergebnis und dass wir die Mittel für die Olympiaförderung verdoppelt haben", so der Kanzler in Richtung Opposition. Er wies zudem darauf hin, dass der Verteidigungsminister ins Leistungszentrum der österreichischen Sportler investiert habe. "Das soll die Öffentlichkeit auch wissen." ****

Die unverbindlichen Richtlinien zur Regierungswerbung würden erfüllt, führte der Kanzler weiter aus: Die Finanzierung genüge den Kriterien, die den Bezug zur Arbeit der Bundesregierung begründen Die Regierung trete deutlich als Regierung in Erscheinung. Es gehe um Informationen der Ressorts und nicht um Parteipolitik. Auch der Eindruck einer werbenden Einflussnahme zugunsten einer Partei werde versucht zu vermeiden. Die Werbung würde dazu dienen, dass Information und Sachinhalte zum Ausdruck kommen. Ein besonderer Werbewert für einzelne Politiker sei nicht feststellbar, es würden auch relativ wenig Fotos verwendet. "Die Art und Weise, dass wir dafür werben, was wir tun" und beispielsweise Wachstumsimpulse bringe, halte er, Schüssel für "ganz in Ordnung".

KÖNNEN STOLZ AUF DEN ORF SEIN

Die Fakten sprechen eine andere Sprache, wies Schüssel die Kritik des SPÖ-Abgeordneten Josef Cap am ORF zurück: "Der ORF ist wahrscheinlich in ganz Europa der beste öffentlich-rechtliche Sender mit den höchsten Einschaltquoten." Ö1 werde beispielsweise von einer Viertel Million Österreichern gehört, im Fernsehen habe "Bundesland heute" fast eineinhalb Millionen Zuseher, die ZIB II rund eine halbe Million.

Es werde allerdings immer selektiver ferngesehen. Bei Ereignissen wie beispielsweise der Tsunami-Katastrophe, dem Papst-Tod, Terroranschlägen oder großartigen Dokumentationen von Hugo Portisch steige die Quote bis 1,7 Millionen. "Wir können stolz sein auf den ORF und auf die Journalisten, die dort arbeiten."

71 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher seien der Meinung, dass sie gleich gut oder noch besser informiert werden als früher, verwies der Kanzler auf eine OGM-Umfrage im "profil". Aber "vielleicht ist das, was sie beklagen, dass wir mehr Informationen anbieten können als Sie", so Schüssel zu Cap.

Der ORF müsse sich in einem stark veränderten Wettbewerbsumfeld optimal behaupten. Das bedeute, dass digitale Angebote oder Internet heute wichtiger seien als früher. "Online-Dienste haben eine große Bedeutung, und der Zugriff von einer Million Menschen jeden Tag auf diese Dienste, zeigt, wie erfolgreich der ORF ist", so der Kanzler weiter.
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