Semmering RH-Bericht: Grüne für rasche Sanierung der Ghegabahn

Fasan: "Rechtsbeugung für Prölls substanzloses Öko-Mascherl?"

St. Pölten (Grüne) - "Es ist absurd: Die NÖ Landesregierung hat in ein und demselben Landschaftsschutzgebiet, bei ein und demselben Naturschutzgesetz einen Eisenbahntunnel untersagt, aber einen Autobahntunnel genehmigt. Das kann nur auf Kosten ihrer eigenen Glaubwürdigkeit gehen. Und man erkennt daran die Substanzlosigkeit des Öko-Mascherls, das sich Landeshauptmann Erwin Pröll so gerne umhängt", so kommentiert der grüne Verkehrssprecher LAbg. Martin Fasan den brandneuen Rechnungshofbericht über den Eisenbahnprojekt Semmering-Basistunnel; Ausbau der Bestandsstrecke Semmering.

Nach Ansicht der Grünen ist es schon sehr bedenklich, wenn - wie der Rechnungshof feststellt - die NÖ Behörden in fortgesetzter Rechtsbeugung die Erkenntnisse von Höchstgerichten missachten. "Herr Landeshauptmann, Höchstgerichtserkenntnisse sind zu akzeptieren, beim Ortstafelstreit in Kärnten ebenso wie beim Semmeringstreit in Niederösterreich", so Fasan.

Die NÖ - Grünen sprechen sich weiters für eine rasche Sanierung der bestehenden Ghegastrecke aus. "Die Ghegabahn ist Weltkulturerbe. Hier hat die Republik, aber auch das Land und die ÖBB die Verpflichtung alles für den Erhalt dieses Kulturgutes zu tun. Dabei geht es nicht nur um touristische Zwecke. Vielmehr ist die Ghegabahn als volles Verkehrsmittel in Ergänzung zu einem etwaigem neuen Semmering-Basistunnel zu erhalten", so Fasan abschließend.

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