Die Parlamentswoche auf einen Blick (27. 02. - 03. 03.) Besuch aus Deutschland, Ausschüsse, Sitzungen des Nationalrats

Montag, 27. Februar

Nationalratspräsident Andreas Khol empfängt den Präsidenten des Deutschen Bundestags Norbert Lammert zu einem Gedankenaustausch. (10.30 Uhr, Empfangsalon)

Bundestagspräsident Lammert trifft mit Mitgliedern der österreichisch-deutschen parlamentarischen Freundschaftsgruppe zu einer Aussprache zusammen. (12 Uhr)

HINWEIS: Zum Besuch von Bundestagspräsident Lammert in Österreich siehe auch PK Nr. 152!

Dienstag, 28. Februar

Der Innenausschuss setzt seine am 22. Februar unterbrochene
Sitzung fort. (11 Uhr)

Mittwoch, 01. März

Die Sitzung des Nationalrats beginnt mit einer Aktuellen Stunde, deren Thema von der SPÖ ausgewählt wird. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem voraussichtlich Einsprüche des Bundesrats gegen das Hochschulgesetz, gegen die Staatsbürgerschafts-Novelle, gegen die Novellierung des Niederlassungs- und
Aufenthaltsgesetzes und gegen die Führerscheingesetz-Novelle. (10 Uhr)

Eine Delegation des Landwirtschaftsausschusses des tschechischen Abgeordnetenhauses trifft zu einer Aussprache mit Mitgliedern des Landwirtschaftsausschusses des Nationalrats zusammen. (11 Uhr)

"How Arnold Won the West", ein Film über den Wahlkampf Arnold Schwarzeneggers für das Amt des Gouverneurs von Kalifornien von Alex Cooke, steht im Mittelpunkt des 2. Abends der Reihe "Politik
im Film". Gäste sind Peter Fritz (ORF) und Anneliese Rohrer (Kurier).
(17 Uhr, Pressezentrum)

Donnerstag, 02. März

Der Hauptausschuss tritt zusammen. Auf der Tagesordnung stehen
der Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds und die Außenhandelsverordnung 2005. (8.15 Uhr)

Die Sitzung des Nationalrats beginnt mit einer Fragestunde mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel. Auch auf der Tagesordnung dieser Sitzung steht ein Einspruch des Bundesrats, und zwar jener gegen
das Umweltrechtsanpassungsgesetz. Außerdem werden die
Abgeordneten u.a. vier Wahrnehmungsberichte des Rechnungshofs und die Änderung des ÖIAG-Gesetzes sowie des Bundeshaushaltsgesetzes debattieren. (9 Uhr)

HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten.

(Schluss)

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