Wolfmayr: Muttonen betreibt verantwortungslose Verunsicherung

Erfolg des Künstlersozialversicherungsfonds unbestritten

Wien, 23. Februar 2006 (ÖVP-PK) "Offenbar hat Muttonen vergessen, dass die SPÖ das Künstlersozialversicherungsfondsgesetz im Jahr 2001 mitbeschlossen hat", sagte ÖVP-Kultursprecherin Abg.z.NR Dr. Andrea Wolfmayr heute, Donnerstag, zu jüngsten Aussagen von Christine Muttonen. Zudem sei das Sozialrechtsänderungsgesetz, durch das Künstler als Selbstständige gelten, unter einem SPÖ-Sozialminister und einem SPÖ-Bundeskanzler beschlossen worden. ****

Die Frage der Rückzahlungen betreffe einen sehr geringen Anteil der im Fonds erfassten Künstlerinnen und Künstler - hier werde nach einer sozial verträglichen Lösung gesucht. "Durch das Schlechtreden des Fonds kann der Erfolg desselben jedenfalls nicht wegdiskutiert werden", so Wolfmayr weiter. Immerhin seien an die 8.000 Anträge gestellt worden, davon wurden in 6.800 Fällen Zuschüsse geleistet.

Der Fonds lukriere 6,8 Millionen Euro, die den Künstlerinnen und Künstlern zusätzlich zum Kunstbudget zur Verfügung stehen. Mit den Zuschüssen aus dem Fonds würden Kunstschaffende in den unteren Einkommensschichten besser abschneiden, als im deutschen System,
das oft als Vorbild genannt werde. "Anhand der Fakten ist eindeutig ersichtlich, dass Muttonen hier auf verantwortungslose Art und
Weise Verunsicherung betreibt", so Wolfmayr abschließend.

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