Gahr zu Feinstaub: ÖVP bietet Lösungen an - Opposition blockiert

Wien (ÖVP-PK) - Angesichts der steigenden Verkehrsleistungen, der stark wachsenden Wirtschaft und dem hohen Konsumverhalten wären auch steigende Feinstaub-Emissionen zu erwarten. Tatsache ist jedoch, dass die Menge an emittierten Feinstaub seit dem Jahr 1990 bei zirka 46.710 Tonnen unverändert blieb. Durch den technischen Fortschritt ist es bereits gelungen, den Feinstaub langfristig zu reduzieren, berichtete heute, Donnerstag, ÖVP-Abg. Hermann Gahr anlässlich des heutigen Umweltausschuss. ****

"Dieser Ausschuss hat mit dem erneuten Beschluss des Immissionsschutzgesetz-Luft (IG-Luft) dazu beigetragen, die Feinstaub-Problematik im Lande zu lösen. Die Opposition hat jedoch durch ihr Verhalten im Bundesrat die Novelle zur IG-Luft drei Monate lang blockiert. Dadurch war es nicht möglich, dass die Landeshauptleute ihre nun zustehenden erweiterten Kompetenzen zur Bekämpfung des Feinstaubs ausüben konnten", erklärt der Tiroler Abgeordnete.

"Feinstaub ist nicht ein Problem, welches nur auf lokaler Ebene lösbar ist. Es braucht ebenfalls Maßnahmen von Land, Bund und der Europäischen Union. Erst mit einem Bündel an Maßnahmen ist es möglich, Erfolge zu erreichen und die Grenzwerte dauerhaft zu unterschreiten", erklärte Gahr. Dabei hält er fest: "Die Bundesregierung hat so zum Beispiel durch Steueranreize beim Autokauf erreicht, dass vermehrt Personenkraftwagen mit Partikelfilter erworben werden. Hatten im Jänner 2005 nur neun Prozent der neu zugelassenen Diesel-Autos einen Partikelfilter eingebaut, so steigerte sich dieser Anteil binnen Jahresfrist um ein Vielfaches. Insgesamt wurde bei 35 Prozent der Neuwägen mit Dieselantrieb ein Partikelfilter eingebaut. Weiters ist die Bundesregierung bemüht, mit einem Sieben Millionen Euro-Paket für Gewerbe und Industrie durch zum Beispiel Partikelfilterumrüstungen bei Baumaschinen die Feinstaub-Emissionen in diesem Bereich zu reduzieren."

Mit dem heutigen Beschluss haben nun die Länder die Möglichkeit, weitere Maßnahmenprogramme im Kampf gegen den Feinstaub durchzuführen", so Gahr.
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