Gastinger zu Einbürgerungen: Sind am richtigen Weg

Politik des BZÖ vorbildlich - Reformdialog zur Ausländerproblematik und Integration wird weitere Schritte beraten

Wien (OTS) - "Wir sind am richtigen Weg", so beurteilt die stellvertretende BZÖ-Chefin Justizministerin Karin Gastinger die in der heutigen Ausgabe der Tageszeitung "Die Presse" veröffentlichten rückgängigen Einbürgerungszahlen für das Jahr 2005. Laut dem Bericht ist die Zahl der Einbürgerungen im Jahr 2005 um knapp 7000 oder 16 % auf 35.417 zurückgegangen.

Gastinger verweist auf die bisherigen Erfolge der Bundesregierung:
"Mit dem neuen Asylgesetz und dem neuen Staatsbürgerschaftsgesetz, dem strengsten in Europa, haben wir schon wichtige Schritte gesetzt. Aber wir ruhen uns auf unseren Erfolgen nicht aus, wir werden diesen Weg fortsetzen und weitere Maßnahmen setzen. Unser Ziel ist es, das friedliche Zusammenleben zwischen In- und Ausländern dauerhaft sicherzustellen und dadurch Zustände, wie sie Frankreich im vergangenen Jahr erschüttert haben, zu vermeiden".

Und Gastinger fordert eine neue politische Sachlichkeit beim Thema Ausländer. "Nur wenn wir uns ohne Emotionen diesem Thema nähern, werden wir für alle Beteiligten positive Lösungen finden. Der kommende Reformdialog zur Ausländerproblematik und Integration ist bestens dazu geeignet, um gemeinsam mit den verschiedenen Institutionen, Parteien und Vertretungen in Österreich Lösungen zu erarbeiten", so die Justizministerin und stellvertretende BZÖ-Chefin. Für sie ist hier die Politik des BZÖ vorbildlich: "Während eine Partei wie die FPÖ hier stumpfe Oppositionspolemik betreibt, setzt das BZÖ Lösungen im Sinne der Österreicherinnen und Österreicher um".

Abschließend betont die stellvertretende BZÖ-Obfrau, dass Integration keine Einbahnstraße sein dürfe. "Nicht nur der Staat muss seinen Verpflichtungen nachkommen, wir erwarten uns auch seitens der Immigranten, dass sie ihren Teil dazu beitragen, ein friedliches Zusammenleben zwischen In- und Ausländern zu ermöglichen", so Gastinger. (Schluss)

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