Feinstaub: VP-Kopf betont Verbesserungen und Zuständigkeit der Länder

Ende der sinnlosen Blockadepolitik der Opposition

Wien (ÖVP-PK) - Mehr Verhältnismäßigkeit forderte ÖVP-Umweltsprecher Abg. Karlheinz Kopf heute, Donnerstag, in der aktuellen Feinstaub-Debatte. "Bei allem Verständnis für die Problematik scheint es mir doch wichtig, darauf hinzuweisen, dass eine Stunde Passivrauchen in einem geschlossenen Raum zumindest gleich belastend ist wie etwa zehn Stunden im Straßenverkehr. Ich halte nichts davon, die Menschen zu verunsichern oder Panikmache zu betreiben. Mit klaren Fakten ist immer noch fairer und offener zu diskutieren", meinte Kopf am Rande der heutigen Umweltausschuss-Sitzung im Parlament. Zufrieden ist Kopf, dass mit heutigem Datum die "Blockadepolitik der Grünen und der SPÖ" ein Ende hat, welche eine gesetzliche Regelung für den heurigen Winter verhindert habe.****

"Mit diesem Gesetz, das SPÖ und Grüne im Parlament blockierten, wollen wir eine strengere EU-Richtlinie umsetzen. Wir führen in einigen Bereichen Verschärfungen durch, was zum Beispiel die Anzahl der Tage der Grenzwertüberschreitungen betrifft. Die Möglichkeiten der Landeshauptleute oder zuständigen Umwelt- und Stadträte werden ausgeweitet. Wenn das so geschieht wie in Wien, wo Umweltstadträtin Sima ihr sinnloses Projekt der Tempo-50-Reduktion nach einer peinlichen Blamage zurückziehen musste, ist das wahrlich nicht das Interesse und schon gar nicht die Schuld des Umweltministers. Die Länder sollen kluge Initiativen setzen. Das wäre im Sinne des Gesetzes und des Umweltschutzes", so Kopf.

In der Folge verwies Kopf auf die gute und wirksame Umweltpolitik von Minister Pröll, die gerade in diesem Bereich spürbare Früchte trage. "Die Emissionswerte sind seit etwa 15 Jahren gleich geblieben, was in Relation zum gleichzeitig stattgefundenen Wirtschaftswachstum ein relatives Absinken bedeutet. Vor einem Jahr noch waren etwa neun Prozent der Dieselfahrzeuge mit Partikelfilter ausgestattet - heuer sind es bereits 35 Prozent. Das ist ein schlagender Beweis für die richtige Vorgehensweise und praktische Umsetzung unserer Umweltpolitik unter der Führung von Umweltminister Pröll." (Schluss)

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