VP-Stenzel: Verwirrspiel um Bürgerinitiativen sofort beenden!

Irreführung wegen Namensähnlichkeit

Wien (OTS) - "Das Verwirrspiel um die Bürgerinitiativen um den Neuen Markt muss beendet werden", fordert heute Bezirksvorsteherin der Inneren Stadt, Ursula Stenzel. Seit Tagen herrscht unter den Bürgern große Verwirrung um eine neue Bürgerinitiative, die sich "Pro Neuer Markt" nennt und um Unterstützung wirbt. Eigentlich müsste die Initiative "Pro-Garage Neuer Markt" heißen, da diese für den Bau der Tiefgarage eintritt. Stenzel sieht es daher als ihre Aufgabe, die Bürger über die Verwechslungsgefahr zu informieren.

Kürzlich wurde von der neu gegründeten Plattform "Pro Neuer Markt" eine Aussendung mit Unterstützungserklärungen versandt, in der das Wort "Garage" nicht einmal vorkommt. "Täglich wenden sich Bürgerinnen und Bürger an uns und wollen wissen, ob diese neue Unterstützungsaktion mit der Befragung des Bezirkes zusammenhängt. Verwirrung entsteht vor allem auch durch die Namensähnlichkeit mit der bereits seit Jahren bestehenden Bürgerinitiative 'Neuer Markt'. Diese ist aber - im Gegensatz zur neuen Plattform - klar und unmissverständlich gegen die geplante Garage am Neuen Markt und setzt sich aus einer Gruppe von Geschäftsleuten und Anrainern zusammen", so Stenzel.

Besonders auffällig ist auch der von der neuen Plattform gewählte Adressatenkreis für ihre Werbeaktivitäten, der weit über die Grenzen der Anrainerinnen und Anrainer und sogar Bezirksgrenzen hinausgeht. Bürgerinnen und Bürger rufen in der Bezirksvorstehung an und wundern sich, warum man sie zur Unterstützung gewinnen möchte, da andere Garagen weit näher zu ihrem Wohnort als die geplante Garage am Neuen Markt liegen.

"Die Bewohnerinnen und Bewohner in der Inneren Stadt haben einen Anspruch auf Transparenz und Klarheit und dass sie über diese offensichtlich beabsichtigte Irreführungs- und Verwirrungsstrategie aufgeklärt werden", so die Kritik der Bezirksvorsteherin.

Termin: Stenzel und Hahn besuchen Initiative

Heute Nachmittag werden Stadtrat Johannes Hahn, Landesparteiobmann der ÖVP Wien und Bezirksvorsteherin der Inneren Stadt, Ursula Stenzel die Bürgerinitiative "Neuer Markt", die sich gegen den Garagenbau ausspricht, auf deren Einladung besuchen.

Fototermin:
Wann: 23.2.2006, 16.30 Uhr
Wo: Neuer Markt

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