"Die Presse": Leitartikel: "Und nun ein lustiger Quiz für unsere Fremden" (von Michael Prüller)

Ausgabe vom 23.2.2006

Wien (OTS) - Die Staatsbürgerschaft ist eine ernste Sache. Populismus und eine Fragebogen-Farce machen nichts besser.

Ganz ehrlich: Haben Sie das Zeug zum Österreicher? Beantworten Sie doch einmal die auf Seite 1 dieser "Presse"-Ausgabe gestellten Fragen - sie gehören voraussichtlich zu jenen, die künftig Einbürgerungswilligen vorgelegt werden. Manches ist ja noch relativ harmlos, etwa ob Österreich eine Monarchie, eine Diktatur oder eine demokratische Republik ist. Anderes ist aber geradezu irreführend. Wer das Land wirklich kennt, wird etwa auf "Wer macht in Oberösterreich ein Landesgesetz?" möglicherweise "Raiffeisenboss Ludwig Scharinger" antworten oder als Landespatron von Niederösterreich "Erwin" nennen. Um dann zur eigenen Überraschung nicht als intimer Österreich-Kenner gelobt, sondern ruck-zuck in die alte Heimat abgeschoben zu werden.
Dabei soll doch genau dieser Fragebogen dem Einbürgerungsbeamten helfen, zu ermessen, was Innenministerin Liese Prokop die "Orientierung des Fremden am gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben in Österreich sowie an den Grundwerten eines europäischen demokratischen Staates uns seiner Gesellschaft" genannt hat. Aber der Fragebogen legt gar nicht die "Orientierung des Fremden" offen, sondern nur seine Merkfähigkeit - ob er nämlich fähig ist, 40 Multiple-Choice-Fragen so gut auswendig zu lernen, dass er bei der Prüfung mindestens neun richtige Antworten geben kann. Außerdem müsste man ganz anders fragen. Etwa: "Wenn Ihre Schwester die Familie entehrt hat, reicht es aus, sie nach Ostanatolien zwangszuverheiraten?" Nicht, dass man auch darauf ehrliche Antworten erhielte . . .
Noch sind nicht alle Fragen bekannt. Aber soviel kann man schon sagen: Das Ganze ist bloß eine nette Farce. In Zeiten des -vorsichtig ausgedrückt - allgemein wachsenden gegenseitigen Misstrauens der Kulturen allerdings keine rein österreichische. Allerorten wird über die Verschärfung von Einbürgerungsregeln diskutiert. In Baden-Württemberg gibt es bereits einen Gesinnungsfragebogen - im Volksmund "Moslemtest" genannt -, der den Wertekanon des künftigen Staatsbürgers überprüfen sollen. Hessen will folgen, Bayern auch. Der Bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber hat gar gefordert, Einbürgerungsbewerber sollten einen Eid auf die Verfassung ablegen. Dabei galt bisher doch immer: Eine Verfassung geht vom Volk aus und bindet die Regierenden und die Beamten, nicht umgekehrt.
Vernünftiger erscheint der niedersächsischen Innenminister Uwe Schünemann, der statt Abfragen einen Informationskurs zur Pflicht machen will. Ähnlich wie es im österreichischen Einbürgerungsrecht nun den Deutschkurs gibt. In einem Kurs kann man auf die Aspiranten einwirken, vertieft mit ihnen arbeiten, lernt ihre Einstellung besser kennen. Und: Man erreicht, dass manche Immigrantinnen auch etwas mehr vom neuen Heimatland sehen, als nur, sorgfältig weggesperrt, die Küche einer Substandardwohnung in Ottakring.

Allerdings geht es bei der Diskussion nur zum Teil um sachliche Erwägungen. Denn mit den Eingebürgerten gibt es ohnehin die wenigsten Probleme, wirklicher Handlungsbedarf besteht nicht. Die politische Funktion der Diskussion um ein schärferes Einbürgerungsrecht ist ein Signal an die aufgeschreckten Bürger: Wir tun eh was gegen eure Überfremdung durch Menschen, die Karikaturisten zum Frühstück verspeisen, Fahnenverbrennen als gruppentherapeutische Übung schätzen, gleichzeitig unsere Arbeitsplätze wegnehmen und von der Kinderbeihilfe leben und sämtlichen Frauen Kopftücher von zweifelhafter Eleganz aufzwingen wollen.
Im Grunde geht es darum: Wir wollen wir bleiben. Was ja verständlich ist - aber "wir" schrumpfen uns demografisch bereits in die Bedeutungslosigkeit. Die Idee, dass wir uns den Arbeitskräfte- und Sozialversicherungszahler-Nachschub importieren, aber nur als Gäste, die dann bitte wieder gehen sollen, wenn sie alt und unbrauchbar geworden sind - das spielt's nicht. Natürlich muss man versuchen, solche Menschen her zu locken und in den Club aufzunehmen, die möglichst gut dazu passen. Aber mit Tests, bei dem einer nicht Österreicher wird, weil er die Anzahl der Nationalrats-Mandatare vergessen hat, wird uns das nicht gelingen.
Mit der Staatsbürgerschaft sind bedeutende Rechte verbunden - vom Wahlrecht bis zur, wer so was will, Mitgliedschaft bei Nationalteams (bei den Biathleten sollen gerade ein paar Plätze frei geworden sein). Es ist eine ernsthafte Sache, wer die Staatsbürgerschaft erhält. Gerade darum verdient sie sich weniger Augenauswischerei und mehr echte Integrationsarbeit.

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