Leichtfried begrüßt Vorschlag des Verkehrskommissars zu Tempolimits

Europaweite Strafverfolgung muss vorangetrieben werden

Wien (SK) - "Der heutige Vorschlag von EU-Verkehrskommissar Barrot zu einheitlichen Geschwindigkeitslimits auf Europas Straßen ist durchaus begrüßenswert", meint der SPÖ- Europaabgeordnete Jörg Leichtfried. "Allerdings müssen die Limits so flexibel gestaltbar sein, dass die jeweilige Begrenzung an die regionalen Umstände, wie etwa Straßenverhältnisse, angepasst werden können. Denn die Sicherheit ist nicht so einfach über alle Straßen Europas zu stülpen." ****

In diesem Zusammenhang entscheidend ist aber auch das Vorantreiben einer europaweiten Strafverfolgung. Bisher ist das nur begrenzt möglich, wodurch Fehlverhalten im Straßenverkehr nicht in dem Sinne sanktioniert werden kann, wie es notwendig wäre. "Weitere Schritte in Richtung mehr Verkehrssicherheit müssen Hand in Hand gehen mit einer Verbesserung der europaweiten Strafverfolgung, sonst lösen sich alle Maßnahmen rasch in heiße Luft auf", bekräftigt Leichtfried.

"Wenn jetzt auch schon in der EU über Regelungen zu Tempolimits nachgedacht wird, ist es doch auch höchst an der Zeit, dass Verkehrsminister Gorbach endlich sein 160 km/h Abenteuer aufgibt. Die von Barrot genannten Zahlen sollten zum Thema Verkehrsunfälle mit Todesfolgen sollte eigentlich - auch wenn sich die Zahlen etwas verbessert haben - Warnung genug sein", so Leichtfried abschließend. (Schluss) se

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