Ettl: Unfairer Wettbewerb darf nicht unbeantwortet bleiben

Strafzölle gegen China und Vietnam wären notwendige Antwort

Wien (SK) - "Als sinnvolle und notwendige Maßnahme" bezeichnet
der SPÖ-Europaabgeordnete Harald Ettl die von der Kommission ins Auge gefassten Strafzölle gegen China und Vietnam wegen unfairer Subventionen ihrer Schuhproduktionen. "Ein Wettbewerb sollte immer fair bleiben und die nun vorgestellten Beweise zeigen deutlich, dass die beiden Länder mit gezinkten Karten spielen", meint Ettl. ****

"Es ist schon lange bekannt, dass chinesische Produkte nur unter Umgehung rechtlicher und sozialer Mindeststandards so günstig produziert werden können. Nun liegen erstmals auch genaue Beweise auf dem Tisch. Kommissar Mandelson muss sich jetzt an seine Worte aus dem letzten Jahr erinnern, als er meinte, dass es bei Wettbewerbsverzerrungen zu Strafen kommen wird. Also ist das Vorgehen nur konsequent", sagt der Europaabgeordnete.

"Entscheidend wird sein, neben dem reinen Schielen auf Quoten und Preise, die menschenrechtliche und soziale Situation der Arbeitnehmer nicht aus den Augen zu lassen. Daher fordere ich die Kommission auf, nicht nur einseitig Strafen zu verhängen, sondern gleichzeitig immer und immer wieder in einen Dialog mit den chinesischen und vietnamesischen Verantwortlichen, aber auch mit den Unternehmen zu treten, um die Fragen der Umwelt-, Sozial- und Menschenrechtspolitik in den Mittelpunkt zu rücken", fordert Ettl.

Ettl kritisiert außerdem die Einstellung der Sportartikelbranche dazu. "Wenn die Sportartikelbranche nun - durch eventuelle Strafmaßnahmen ermuntert - plötzlich ihre soziale Ader entdeckt und in Europa Arbeitsplatzverluste befürchtet, ist das mehr als heuchlerisch. Sie waren es, die am meisten von den unfairen Bedingungen profitiert und die arbeits- und sozialrechtliche Situation ausgenutzt haben, ohne etwas dagegen zu unternehmen. Die europäische Schuhindustrie hat in den letzten Jahren die zweifelhaften Wettbewerbsvorteile immer wieder auszunützen versucht und damit das Lohn- und Sozialdumping unterstützt."

"Es ist nun endlich an der Zeit, die Beschwerden der Europäischen Schuhhersteller ernst zu nehmen und dem unfairen Wettbewerb ein Ende zu bereiten. Sollte das nicht bald gelingen, werden auch in der Schuhbranche bald enorme Arbeitsplatzverluste ins Haus stehen", warnt Ettl abschließend. (Schluss) ps/mp

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