Sozialistische Jugend: Deutliches Signal bei Irving-Prozess darf nicht Einzelfall bleiben

BFJ in Oberösterreich ist genauso gefährlich wie Holocaust-Leugner Irving

Wien (SK) - Die Sozialistische Jugend (SJ) begrüßt das klare Urteil gegen den Holocaust-Leugner David Irving. Ludwig Dvorak, Vorsitzender der SJ Österreich, fordert gleichzeitig ein, auch über den prominenten Fall Irving hinaus aktive rechtsextremistische Umtriebe in Österreich zu bekämpfen. "In Oberösterreich ist der rechtsextreme Bund freier Jugend (BFJ) seit 2000 aktiv. Ein Gutachten des Verfassungsexperten Heinz Mayer stuft die Tätigkeit des BFJ eindeutig als Verstoß gegen das Verbotsgesetz ein. Es ist höchste Zeit, mit einem Verbot dieser Organisation eine Keimzelle des Rechtsextremismus in Österreich zu zerschlagen", so Dvorak, der Innenministerin Prokop gefordert sieht. ****

Michael Lindner, Vorsitzender der SJ Oberösterreich ist wegen den jüngsten Vorfällen in Oberösterreich alarmiert: "Die auf einer Homepage veröffentlichten Fotos von Mitgliedern eines Braunauer Fußball-Fanclubs mit dem Hitlergruß im KZ Mauthausen vor einigen Monaten waren ja nur die Spitze des Eisberges. Im Dezember 2005 gab es öffentliche Demonstrationen der Rechtsextremen in Freistadt und Gallneukirchen. Aktuell geplant sind Aktionen am so genannten 'Tag der volkstreuen Jugend'. Es darf nicht sein, dass die Republik hier tatenlos zusieht, wie ein gegen das Verbotsgesetz verstoßender Verein weiter sein Unwesen treibt", so Lindner. Eine Auflösung des BFJ sei längst überfällig.

Dvorak und Lindner sind sich einig, dass das Urteil gegen Irving ein wichtiges Signal gegen Rechtsextremismus ist. Dabei dürfe es aber nicht belassen werden. Das Verbotsgesetz müsse auch in aktuellen Fällen wie dem BFJ entschieden umgesetzt werden. (Schluss) ps/mp

Rückfragehinweis: SJÖ, Wolfdietrich Hansen, 01 523 41 23 oder 0699 19 15 48 04, http://www.sjoe.at

Rückfragen & Kontakt:

Pressedienst der SPÖ
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NSK0001