Garage Neuer Markt - SP Niedermühlbichler kritisiert Suggestiv-Befragung von BV Stenzel scharf

Niedermühlbichler: "Stenzel versucht mit Unwahrheiten und falschen Versprechungen eine Neugestaltung des Neuen Markts zu verhindern"

Wien (SPW-K) - "Sind sie für eine Garage am Neuen Markt - Nein
oder Nein?", so beschreibt der SPÖ-Gemeinderat aus der Inneren Stadt, Georg Niedermühlbichler die heute gestartete angebliche Umfrage von ÖVP-Bezirksvorsteherin Stenzel zum Garagenbau. "Stenzel verspricht in dieser Umfrage wieder einmal etwas, das sie nicht halten kann. Außerdem zeigt sie neuerlich, dass sie keine Ahnung von den Fakten zur geplanten Garage hat", kritisiert Niedermühlbichler. Eines sei ihm aber jetzt schon klar - die Bezeichnungen "demokratisch" oder "ausgewogen" verdiene diese Stenzel-Umfrage nicht.

Stenzel scheut nicht davor zurück, den Befragten im Falle eines Nicht-Baus der Garage Bewohner-Parkplätze in den Seitengassen zu versprechen. "Solche Privatparkplätze auf öffentlichem Grund gibt es in der Straßenverkehrsordnung nicht. Aber vielleicht erreicht Stenzel bei ihrem Freund Schüssel eine entsprechende Änderung dieses Gesetzes, damit sie öffentlichen Straßenraum an Private verschenken kann", sagt der SPÖ Gemeinderat.

"Die ÖVP Bezirksvorsteherin der Inneren Stadt scheut auch nicht davor zurück, mit Unwahrheiten gegen die Garage zu Felde zu ziehen. Der Bau der Garage kann in längstens zweieinhalb Jahren abgeschlossen werden", erwidert Niedermühlbichler auf Stenzels Ausführungen, die Bauzeit sei länger. Auch ihre Behauptung, Garagenoberflächen seien nicht bepflanzbar sei schlicht falsch, ergänzt der SPÖ Mandatar:
"Zahlreiche Beispiele in Wien beweisen, dass auf Garagenoberflächen grüne Oasen entstehen können".

Niedermühlbichler hofft, dass der Neue Markt durch Stenzels ungeschicktes Handeln nicht weiter in diesem unattraktiven Zustand bleibt, denn eines müsse klar sein: "Ohne Garagenbau können es sich weder der Bezirk noch die Stadt Wien leisten, den Platz neu zu gestalten. Da Frau Stenzel kein Finanzierungskonzept für eine neue Oberflächengestaltung im Fall eines Nicht-Baus der Garage vorlegen kann, befürchte ich das Schlimmste!", sagt Niedermühlbichler. (Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Klub Rathaus, Presse
Thomas Kluger

Tel.: (01) 4000-81 941
Fax: (01) 533 47 27-8194
Mobil: 0664/826 84 27
thomas.kluger@spw.at
http://www.rathausklub.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | DS10003