VP-Wolf: Fonds für Alternative elektronische Medien gefordert

Finanzierung aus Mitteln der Landesabgabe bei den Rundfunkgebühren

Wien (OTS) - Wien (VP-Klub) Die Einrichtung eines Fonds für Alternative elektronische Medien forderte heute der Mediensprecher der ÖVP Wien, Gemeinderat Franz Ferdinand Wolf im Rahmen einer Pressekonferenz. "Wir müssen die bestehenden Initiativen und Vereinigungen aus ihrer Position als Bittsteller gegenüber der Stadt Wien herauslösen. Nur so kann ein freies Arbeiten wirklich sichergestellt werden," so der Mediensprecher der ÖVP Wien.

Der von ihm vorgeschlagene Fonds sollte aus Mitteln der Landesabgabe bei den Rundfunkgebühren gespeist werden. "Die Landesabgabe wurde erst kürzlich von der Stadt Wien um 34 Prozent angehoben. Ein Teil dieser erwartenden Mehreinnahmen, Wien erhält durch die Erhöhung rund 7 Mio. Euro zusätzlich, soll für die Finanzierung dieses Fonds verwendet werden," forderte Wolf.

Die Vergabe von Subventionen aus dem Fonds sollte von einem Beirat auf Basis von zuvor erarbeitenden Richtlinien erfolgen. "Es geht um Objektivität, Nachvollziehbarkeit und Transparenz. Und genau deshalb soll der von uns vorgeschlagene Beirat mit Experten besetzt werden, nicht mit Politikern."

Medienunterausschuss soll Subventionsverwendung prüfen

Er wiederholte auch die Forderung nach Einrichtung eines Gemeinderats - Unterausschusses für Medien. "Momentan fehlt der erforderliche Überblick über die Verwendung von Subventionen im Wiener Medienbereich. Hier geht es immerhin um rund 100 Millionen Euro an Steuergeld. Es wird Zeit, dass sich das ändert!"

Kooperation mit Grünen möglich

Wolf erneuerte auch sein Angebot in Richtung Grüne ein gemeinsames Förderungs- und Finanzierungskonzept für den alternativen Medienbereich zu erarbeiten "Wir sind zur Zusammenarbeit bereit. Wenn den Kolleginnen und Kollegen der Grünen Fraktion an einem seriösen Konzept für diesen so sensiblen Bereich gelegen ist, dann werden sie unser Angebot annehmen," so Wolf.

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