SP-Klubtagung in Rust - Oxonitsch: "Wichtige Impulse für Österreich kommen weiterhin aus Wien!"

Arbeitstagung erfolgreich abgeschossen

Rust (SPW-K) - "Die letzten Tage haben gezeigt: Wien bleibt weiterhin ein wichtiger Impulsgeber für Österreich", zog heute der Chef des Wiener SP-Rathausklubs, Christian Oxonitsch, eine positive Bilanz der Arbeitstagung des Wiener SP-Rathausklubs im burgenländischen Rust, die heute mit dem "Wiener Ausschuss" abgeschlossen wurde. "Von der Förderung von Forschung und Wissenschaft, dem Ausbau der Infrastruktur, der Schaffung von Arbeitsplätzen bis hin zu wichtigen Weichenstellungen im Sozialbereich - Wien zeigt, wie es gehen kann!"

So sei einmal mehr deutlich geworden, dass Wien der beste Standort für eine Spitzenforschungseinrichtung ist: "Wir werden binnen zwei Jahren ein Gesamtkonzept für Wien als Forschungsstandort entwickeln. Dabei ist eine Spitzenforschungseinrichtung ein wichtiger Teil", so Oxonitsch. Die Förderung von Wissenschaft und Forschung bleibe ein wesentlicher Bestandteil des Wirtschaftsstandortes Wien. "Zahlreiche Einrichtungen der Stadt unterstützen Forschungseinrichtungen, vor allem im Hinblick auf die wirtschaftliche Verwertung der Forschungsergebnisse." Dagegen habe die Bundesregierung bei der Förderung von Wissenschaft und Forschung - speziell im Bereich der Universitäten - vollkommen versagt.

Wesentlich für Wien sei aber auch die Entwicklung der Infrastruktur: "Wien hat mit der Festlegung von 13 Zielgebieten eine völlig neue Strategie bei der urbanen Planung eingeschlagen. Wir konnten uns in den letzten Tagen davon überzeugen, dass sich diese Gebieten in den nächsten Jahren zu neuen Zentren der Lebensqualität und urbanen Architektur entwickeln werden." Weiters sei der rasche Ausbau des U-Bahn- und Straßenbahnnetzes von zentraler Bedeutung. "Die Verlängerungen von U2 und U1 gehen zügig voran und die 4.Ausbauphase ist bereits in Detail-Planung", unterstrich Oxonitsch. Beim Ausbau der international bedeutenden Infrastruktur stehen in Wien zwei große Projekte im Mittelpunkt: Der "Regionenring" als Wiener Straßen-Umfahrungsring und der neue "Bahnhof Wien Europa Mitte" als europäischer Durchgangsbahnhof. "Beide Projekte sind für Wien als maßgebliches Regionszentrum inmitten der erweiterten EU besonders wichtig."

Nicht zuletzt habe man in Rust aber auch wichtige Weichenstellungen im Sozialbereich getroffen: "Mit der deutlichen Erhöhung und Vereinfachung der Sozialhilfe setzt Wien dort an, wo der Bund die Menschen allein gelassen hat", unterstrich Oxonitsch. "Denn durch die wachsende Arbeitslosigkeit und die Kürzungs- und Belastungspolitik des Bundes im Sozialbereich steigt die Zahl derer, die auf Unterstützung der Sozialhilfe angewiesen sind." 5,2 Prozent pro Monat bedeuten die stärkste Erhöhung der Sozialhilfe in ganz Österreich. "Oberstes Ziel ist, Armut zu bekämpfen. Die Neugestaltung der Sozialhilfe bringt Vorteile für kinderreiche Familien und AlleinerzieherInnen - zwei Gruppen, die besonders armutsgefährdet sind."

"Wir haben in den letzten beiden Tagen einen Überblick darüber gegeben, wie eine erfolgreiche Politik für die Menschen ausschaut ", betonte Oxonitsch. "Diese an den Menschen orientierte Politik ist der Bund bis heute schuldig geblieben!" (Schluss)

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