SP-Klubtagung in Rust - Oxonitsch: "Wichtige Impulse für Österreich kommen weiterhin aus Wien!"

Rust (SPW-K) - "Die letzten Tage haben gezeigt: Wien bleibt
weiterhin ein wichtiger Impulsgeber für Österreich", zog heute der
Chef des Wiener SP-Rathausklubs, Christian Oxonitsch, eine positive
Bilanz der Arbeitstagung des Wiener SP-Rathausklubs im
burgenländischen Rust, die heute mit dem "Wiener Ausschuss"
abgeschlossen wurde. "Von der Förderung von Forschung und
Wissenschaft, dem Ausbau der Infrastruktur, der Schaffung von
Arbeitsplätzen bis hin zu wichtigen Weichenstellungen im
Sozialbereich - Wien zeigt, wie es gehen kann!"

So sei einmal mehr deutlich geworden, dass Wien der beste Standort
für eine Spitzenforschungseinrichtung ist: "Wir werden binnen zwei
Jahren ein Gesamtkonzept für Wien als Forschungsstandort entwickeln.
Dabei ist eine Spitzenforschungseinrichtung ein wichtiger Teil", so
Oxonitsch. Die Förderung von Wissenschaft und Forschung bleibe ein
wesentlicher Bestandteil des Wirtschaftsstandortes Wien. "Zahlreiche
Einrichtungen der Stadt unterstützen Forschungseinrichtungen, vor
allem im Hinblick auf die wirtschaftliche Verwertung der
Forschungsergebnisse." Dagegen habe die Bundesregierung bei der
Förderung von Wissenschaft und Forschung - speziell im Bereich der
Universitäten - vollkommen versagt.

Wesentlich für Wien sei aber auch die Entwicklung der
Infrastruktur: "Wien hat mit der Festlegung von 13 Zielgebieten eine
völlig neue Strategie bei der urbanen Planung eingeschlagen. Wir
konnten uns in den letzten Tagen davon überzeugen, dass sich diese
Gebieten in den nächsten Jahren zu neuen Zentren der Lebensqualität
und urbanen Architektur entwickeln werden." Weiters sei der rasche
Ausbau des U-Bahn- und Straßenbahnnetzes von zentraler Bedeutung.
"Die Verlängerungen von U2 und U1 gehen zügig voran und die
4.Ausbauphase ist bereits in Detail-Planung", unterstrich Oxonitsch.
Beim Ausbau der international bedeutenden Infrastruktur stehen in
Wien zwei große Projekte im Mittelpunkt: Der "Regionenring" als
Wiener Straßen-Umfahrungsring und der neue "Bahnhof Wien Europa
Mitte" als europäischer Durchgangsbahnhof. "Beide Projekte sind für
Wien als maßgebliches Regionszentrum inmitten der erweiterten EU
besonders wichtig."

Nicht zuletzt habe man in Rust aber auch wichtige
Weichenstellungen im Sozialbereich getroffen: "Mit der deutlichen
Erhöhung und Vereinfachung der Sozialhilfe setzt Wien dort an, wo der
Bund die Menschen allein gelassen hat", unterstrich Oxonitsch. "Denn
durch die wachsende Arbeitslosigkeit und die Kürzungs- und
Belastungspolitik des Bundes im Sozialbereich steigt die Zahl derer,
die auf Unterstützung der Sozialhilfe angewiesen sind." 5,2 Prozent
pro Monat bedeuten die stärkste Erhöhung der Sozialhilfe in ganz
Österreich. "Oberstes Ziel ist, Armut zu bekämpfen. Die Neugestaltung
der Sozialhilfe bringt Vorteile für kinderreiche Familien und
AlleinerzieherInnen - zwei Gruppen, die besonders armutsgefährdet
sind."

"Wir haben in den letzten beiden Tagen einen Überblick darüber
gegeben, wie eine erfolgreiche Politik für die Menschen ausschaut ",
betonte Oxonitsch. "Diese an den Menschen orientierte Politik ist der
Bund bis heute schuldig geblieben!" (Schluss)

Rückfragehinweis:
SPÖ Klub Rathaus, Presse
Mag. Michaela Zlamal
Mobil: 0664 826 84 31
mailto:michaela.zlamal@spw.at

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