Landtagsausschüsse treten zu Beratungen zusammen

Mehrere Selbständige Anträge der Abgeordneten auf der Tagesordnung

Bregenz (VLK) - Kommenden Mittwoch, 22. Februar 2006, tagen im Montfortsaal des Landhauses in Bregenz der Rechtsausschuss und der Landwirtschaftliche Ausschuss des Vorarlberger Landtages. Der Umweltausschuss informiert sich anhand einer Exkursion über das Blockheizkraftwerk "Wirkungsgrad" und das "Ländle-Pellets-Werk" in Dornbirn.

Den Beginn macht um 8.30 Uhr der Rechtsausschuss unter Vorsitz von Adolf Concin. Zur Behandlung kommt eine Vorlage der Landesregierung über eine Änderung des Raumplanungsgesetzes. Weiters werden Selbständige Anträge zum Thema "gemeinnützige Arbeit als Ersatz für Freiheitsstrafe", zum Vorarlberger Landes-Sicherheitsgesetz, zu einer Änderung des Gemeindegesetzes betreffend die Ausschussobleute und deren Stellverteterinnen bzw. Stellvertreter, zum Ökostromgesetz sowie zum Heliskiing diskutiert.

Der Landwirtschaftliche Ausschuss befasst sich ab 11.00 Uhr unter Vorsitz von Josef Türtscher mit der Thematik "Ländliche Entwicklung 2007 - 2013", mit dem Endbericht "Evaluierung der Wild-Umwelt-Situation im Land Vorarlberg unter besonderer Berücksichtigung der Auswirkungen des Vorarlberger Jagdgesetzes auf Wald und Wild (Vergleich 1988 - 2003)" und mit einem Bericht über den Einsatz des Antibiotikums Streptomycin im Pilotprojekt Vorarlberg.

Unter Führung von Thomas Winsauer informiert sich der Umweltausschuss ab 14.00 Uhr bei einer Exkursion nach Dornbirn über Energiefragen. Das Blockheizkraftwerk "Wirkungsgrad" wird von Geschäftsführer Christian Häusle vorgestellt, anschließend wird das "Ländle-Pellets-Werk", von Geschäftsführer Bernd Hagen erläutert. Im Anschluss an diese Exkursion stellt Karl-Heinz Kaspar vom Energieinstitut Vorarlberg das e5-Gemeindeprogramm vor.

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