VP-Stiftner: Sima packt in Rust die ältesten Hüte aus

Wien (VP-Klub) - "Anstatt in Rust endlich einmal bekannt zu geben, wie sie die Lebensqualität in dieser Stadt sichern und verbessern will, präsentiert Sima Uraltprojekte, die teilweise schon seit einem halben Jahrzehnt immer wieder als innovativer Umweltschutz verkauft werden", kritisierte heute ÖVP Wien Umweltsprecher LAbg. Roman Stiftner in einer Reaktion auf die Wortmeldungen von SP-Umweltstadträtin Sima im Rahmen der Ruster SPÖ Klausur.

Der Bau der Müllverbrennungsanlage und der Biogasanlage wurde im Jahre 2001 beschlossen, die Modernisierung der Abwasserreinigung in Wien wurde bereits in den achtziger Jahren gestartet. "Auch der Hinweis auf das laufende Projekt Biosphärenpark, dessen Realisierung auch schon jahrelang ansteht, gibt den Wienerinnen und Wienern noch nicht Aufschluss darüber, was Stadträtin Sima gegen die zunehmende Verschmutzung der Straßen und Gehsteige, den Anstieg der Lärmbelastung in vielen Stadtteilen, das Grünraumdefizit in den Innenstadtbereichen und die Zunahme der Müllmengen unternehmen will", so Stiftner.

Null Lösung gegen Feinstaub, kein Wort zum Klimaschutz

Besonders erstaunlich sei es, dass sich Sima nichts zu zukünftigen, dringend erforderlichen Maßnahmen gegen die Feinstaubbelastung hat einfallen lassen. "Nahezu täglich werden die Grenzwerte für Feinstaub überschritten und Sima lässt sich als Errichter eines Biomassekraftwerks feiern, obwohl auch dieses Projekt schon seit drei Jahren in der Realisierungsphase steckt und obendrein ein von den Grünen eingebrachter Projektvorschlag ist", so Stiftner. Überhaupt verliere sie kein Wort über das Versagen in der Klimaschutzpolitik, in der es in den letzten Jahren nicht gelungen sei, die Klimaschutzziele zu erreichen und der CO2-Ausstoss weiterhin weit über den Klimaschutzzielen liegt.

"Mit einer wirklich konzeptiven Umweltpolitik, die darauf verzichtet, andauernd alte Hüte aufzutischen, die schon von Kossina und Svihalek getragen wurden, hätte die Umweltstadträtin in Rust noch einmal die Chance gehabt, die Weichen für eine wirkliche Umweltpolitik in dieser Stadt zu stellen. Dass sie dies nicht getan hat, wird in kurzer Zeit deutlich auf die Kosten der Lebensqualität der Bürger dieser Stadt gehen", so Stiftner abschließend.

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