Gorbach zu Schwerarbeit: BZÖ setzt Meilenstein im Sozialrecht

Alternativenlose Kritik richtet sich von selbst

Wien, 2006-02-17 (bpb) - Die Aufregung rund um die Schwerarbeiterregelung beweise laut BZÖ-Vizekanzler Hubert Gorbach nur eines: "Nämlich dass die Opposition offensichtlich auch nach 6 Jahren noch immer nicht damit zurecht kommt, dass diese Regierung geplante Vorhaben auch umsetzt und dass das BZÖ-Regierungsteam Problemlösungen erarbeitet, statt in rot-grüner Tradition nur zu jammern und ergebnislos zu debattieren. Die Schwerarbeiterregelung ist ein sehr gelungener Ansatz, harte Arbeit auch dementsprechend zu würdigen und stellt ein praxisnahes, praktikables Endergebnis langer Verhandlungen zum Wohle der schwer arbeitenden Bevölkerung dar."

Kritik sei natürlich erlaubt, so Gorbach weiter, stupide Fundamental-Opposition aber und parteipolitische Polemik, die keine Alternativen aufzeige, zeichne von der Opposition ein Bild des Jammers. "Das BZÖ hat in 6 Jahren Regierung unzählige sachpolitische Meilensteine gesetzt - von der Pensionsharmonisierung über Rekordinvestitionen in die Infrastruktur, dem Kindergeld bis zur größten Steuerreform der 2. Republik und jetzt der Schwerarbeiterregelung. Die SPÖ hingegen hat es nicht einmal geschafft, sich an politische Realitäten zu gewöhnen und eine funktionierende Oppositionsarbeit zustande zu bringen. Kein Wunder, dass rote Spitzen rund um Häupl ständig die parteieigene Performance kritisieren. Von den realitätsfernen Schreibtischpraktikern der Grünen ganz zu schweigen", meinte der gf BZÖ-Obmann abschließend.

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