SP-Klubtagung in Rust - Wehsely: Wien - Stadt des Wachstums, Stadt der Chancen

Der Schlüssel für eine Politik im Sinne der Menschen liegt in der Sozialpolitik

Rust (SPW-K) - "Wien ist die Stadt der Vielfalt. Frauen und
Männer, ZuwanderInnen und schon länger ansässige WienerInnen leben in dieser Stadt friedlich zusammen - und dabei wächst Wien zum Vorteil der WienerInnen Tag für Tag", erklärte die Wiener Frauen- und Integrationsstadträtin Sonja Wehsely Freitag bei der Wiener SPÖ-Klubklausur in Rust. "Die Anzahl der WienerInnen unter 15 Jahren ist zwischen 1991 und 2001 entgegen dem gesamtösterreichischen Trend (-0,2 Prozent) um 6,3 Prozent gestiegen. Wien wird jünger und wächst - davon profitiert die Volkswirtschaft, davon profitiert das Sozialsystem, davon profitieren die WienerInnen im Rahmen des Finanzausgleichs mit dem Bund. Darüber hinaus bleibt in Wien die Nachfrage nach Kindergärten und Schulen erhalten - und damit viele Frauenarbeitsplätze", so Wehsely weiter. "Soziale Gerechtigkeit heißt auch, für alle Frauen Gerechtigkeit und Chancengleichheit zu schaffen. Sozialdemokratische Frauenpolitik fördert Frauen und ihre Eigenständigkeit und unterstützt sie beim beruflichen Wiedereinstieg und Aufstieg", stellte Wehsely klar. ****

Zum Weg der Wiener Integrationspolitik gebe es keine Alternative, so Wehsely. Dabei nannte sie ein konkretes Beispiel, wo Wien vorbildhaft für andere Metropolen wirke: "Die Wiener Sprachoffensive funktioniert hervorragend. Grundvoraussetzung für Integration ist das Verständnis der deutschen Sprache. Seit 2001 profitierten über 20.000 Menschen von über 1.200 Deutschkursen in Wien. 2005 wurden die Kursplätze auf jährlich 6.000 verdoppelt - und diesen Weg werden wir auch weiter gehen und ausbauen." Die Schwerpunkte ab 2006 werden auf NeuzuwanderInnen, Jugendliche, anerkannte Flüchtlinge und Frauen gesetzt.

Eine Politik im Sinne der Menschen brauche zunächst eine grundlegende Analyse der sozialen Situation: Diese falle auf Grund der komplett verfehlten Politik von Schwarz-Blau/Orange im Bund seit 2000 katastrophal aus, so Wehsely. Rekordarbeitslosigkeit und dadurch ausgelöste Verdrängungsmechanismen am Arbeitsmarkt gefährdeten den sozialen Frieden in Österreich. "Das sozialdemokratische Mittel für ein friedliches Zusammenleben liegt in einer vernünftigen Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik in Verbindung mit vorausschauender Sozialpolitik. Das Positivbeispiel, das zeigt, dass ein solcher Weg möglich ist, heißt Wien."

Chancengleichheit für alle Frauen schaffen

Um Chancengleichheit für alle Frauen zu schaffen, müsse der Hebel vor allem im Bereich der Arbeitsmarktpolitik angesetzt werden. "Frauen haben ein Recht auf Unterstützung beim beruflichen Wiedereinstieg und auch beim beruflichen Aufstieg", unterstrich die Wiener Frauenstadträtin in ihrem Referat. Die Politik der Bundesregierung dränge Frauen aus der Existenz sichernden Erwerbstätigkeit. "Auf Grund der verfehlten Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung, aufgrund fehlender Kinderbetreuungsplätze und aufgrund der zahlreichen Tücken des Kindergeldes werden und bleiben immer mehr Frauen arbeitslos", so Wehsely. Österreichweit seien rund 140.000 Frauen arbeitslos. Laut WIFO habe das Kindergeld dazu geführt, dass der Anteil jener Frauen, die wieder eine Beschäftigung aufnahmen bevor das Kind 2 1/4 Jahre alt war, von 54 auf 35 Prozent gesunken ist.

Im Gegensatz zur Bundesregierung investiere die Stadt Wien jährlich steigende Summen in die aktive Arbeitsmarktpolitik. Seit 1995 seien die Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik im Rahmen des Wiener ArbeitnehmerInnen Förderungsfonds (waff) von 4,7 Mio. Euro im Jahr 1995 auf 56 Mio. Euro im Jahr 2006 gestiegen. Heuer investiere der waff 4,8 Mio. Euro in spezielle Maßnahmen für insgesamt 3.000 Frauen. "Erstmals gibt es auch 200 Lehrlingsstiftungsplätze nur für Frauen", so die Wiener Frauenstadträtin. "Der Erfolg der Wiener Politik ist messbar: Die Frauenbeschäftigungsquote beträgt in Wien 72,8 Prozent, österreichweit 58,8 Prozent", so Wehsely. Auch bei der Bekämpfung der Frauenarbeitslosigkeit agiere Wien weit erfolgreicher als der Bund.

Die Wiener Frauenstadträtin urgierte außerdem eine Reform des Kindergeldes und die Einführung eines bezahlten Vatermonats nach der Geburt eines Kindes. "Mehr Jobs für die Frauen und mehr Familie für die Männer", forderte Wehsely abschließend. (Schluss)

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