FPÖ: Garage Neuer Markt - Millionendebakel durch Kurzsichtigkeit?

FPÖ-Antrag auf Bürgerbefragung vor zwei Jahren abgelehnt

Wien, 17-02-2006 (fpd) - Das drohende Millionendebakel für die Innere Stadt durch das mögliche Scheitern des Projektes der Volksgarage und die Rückforderungen des Bauwerbers würde nicht als Damoklesschwert über der City hängen, wenn der FPÖ-Antrag auf eine Bürgerbefragung vor zwei Jahren von SPÖ und ÖVP unterstützt worden wäre. Diese Kurzsichtigkeit könnte die Bezirksfinanzen auf Jahre hinaus ruinieren, warnt die Obfrau der FPÖ-Innere Stadt Landtagspräsidentin a.D. Heidemarie Unterreiner.

Das derzeitige Kasperltheater mit ernstem Hintergrund wurde von Bezirk und Rathaus gleichermaßen verschuldet. Während SPÖ und ÖVP im Bezirk von Bürgereinbindung bis vor kurzem nichts hören wollten, hat man auf der anderen Seite der Ringstraße den Baurechtsvertrag überhastet abgeschlossen und so vollendete Tatsachen schaffen wollte.

Am Neuen Markt könnten daher etliche Steuergeld-Millionen vergraben werden, ohne dass ein Stein bewegt wird. Positiv ist lediglich anzumerken, dass ÖVP-Bezirksvorsteherin Stenzel die FPÖ-Forderung nach einer Bürgerbefragung spät aber doch aufgegriffen hat, schloss Unterreiner. (Schluss)am

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