Die Parlamentswoche auf einen Blick (19. 02. - 24. 02.) COSAC-Konferenz, Ausschüsse, Besuche, Veranstaltungen

Sonntag, 19. Februar

Aus Anlass der Generalversammlung des "European Jewish Congress" lädt Nationalratspräsident Andreas Khol zu einem Abendessen ins Palais Epstein. (19 Uhr)

Montag, 20. Februar

Bei einer Sitzung der COSAC-Vorsitzenden spricht Außenministerin Ursula Plassnik zum Thema "Reflexionsperiode und Prioritäten der österreichischen Ratspräsidentschaft" (9.45 Uhr, Sitzungssaal des Nationalrats). Abgeordneter Werner Fasslabend und Bundesrat Gottfried Kneifel, die die Konferenz gemeinsam leiten, stehen zu einem Pressegespräch zur Verfügung (11 Uhr, Pressezentrum). Am Nachmittag spricht Wolfgang Lutz (Akademie der Wissenschaften)
zum Thema "Der Lissabon Prozess unter besonderer Berücksichtigung der demographischen Aspekte". (14.45 Uhr)

Der Staatspräsident und Regierungschef von Zypern, Tassos Papadopoulos, wird von Nationalratspräsident Andreas Khol zu
einer Aussprache empfangen. (15 Uhr, Empfangsalon)

Dienstag, 21. Februar

Der kroatische Parlamentspräsident Vladimir Seks trifft mit Mitgliedern des EU-Unterausschusses zu einer Aussprache zusammen.
(8 Uhr)

Nationalratspräsident Andreas Khol empfängt Seks zu einem Gedankenaustausch. (9 Uhr, Empfangsalon)

Auf der Tagesordnung des Gleichbehandlungsausschusses stehen drei Berichte: der Bericht über den Abbau von Benachteiligungen von Frauen (2003 und 2004) sowie der 4. und der 5. Gleichbehandlungsbericht des Bundes. Da diese Berichte nach dem Willen der Koalitionsfraktionen im Ausschuss enderledigt werden sollen, ist dieser Teil der Sitzung öffentlich. Im Anschluss
daran findet – in nichtöffentlicher Sitzung – eine Aktuelle Aussprache statt. (12 Uhr, Lokal IV)

Der kroatische Parlamentspräsident Vladimir Seks trifft mit Mitgliedern des Wirtschaftsausschusses des Nationalrats zu einer Aussprache zusammen. (14 Uhr)

Nationalratspräsident Andreas Khol lädt – gemeinsam mit dem Ökosozialen Forum Europa, dem Umweltdachverband und dem Institut für Umwelt-Friede-Entwicklung – zu einer Informationsveranstaltung unter dem Motto "Fairness für Süd und Nord – Mut machen für einen Global Marshall Plan". (17 Uhr, Abgeordneten-Sprechzimmer)

Mittwoch, 22. Februar

Der Verteidigungsausschuss der WEU-Versammlung trifft mit Mitgliedern des Verteidigungsausschusses des Nationalrats und des Verteidigungsausschusses des Bundesrats zu einer Aussprache zusammen. (10 Uhr)

Auf der Tagesordnung einer Sitzung des Innenausschusses steht
u.a. der Einspruch des Bundesrats gegen die Staatsbürgerschafts-Novelle 2005. (11 Uhr)

Nationalratspräsident Andreas Khol eröffnet die Veranstaltungsreihe "Politik im Film". Die erste – von Peter Filzmaier (Donau-Uni Krems) moderierte – Veranstaltung steht
unter dem Motto "Politische Inszenierung im Fernsehen.
Fernsehszenen aus der österreichischen Innenpolitik von Kreisky
bis Schüssel und Gusenbauer." Den Eröffnungsvortrag hält ORF-Redakteur Armin Wolf zum Thema "Politik(er) im ORF". (17 Uhr, Pressezentrum)

Donnerstag, 23. Februar

Der Umweltausschuss debattiert den III. Bericht über die
Anwendung der EMAS-Verordnung und die Vollziehung des Umweltmanagementgesetzes. Da der Bericht nach dem Willen der Koalitionsfraktionen im Ausschuss enderledigt werden soll, ist dieser Teil der Sitzung gegebenenfalls öffentlich. Außerdem auf der Tagesordnung: eine Aktuelle Aussprache, der Einspruch des Bundesrats gegen das Umweltrechtsanpassungsgesetz und zwei
Anträge der SPÖ. (8.30 Uhr)

Auf der Tagesordnung des Finanzausschusses stehen der IAKW-
Bericht über die Geschäftsjahre 2001 bis 2004, das Finanzaufsichtsänderungsgesetz, ein Doppelbesteuerungsabkommen
mit Norwegen und ein G/S-Antrag. (10.30 Uhr)

Erster Punkt der Tagesordnung des Budgetausschusses ist der Förderungsbericht 2004, gefolgt vom Bericht über die Fortschreibung des Stabilitätsprogramms 2005 bis 2008 sowie die Änderung des Bundeshaushaltsgesetzes. (13.30 Uhr)

Freitag, 24. Februar

An der Spitze der Tagesordnung des Unterrichtsausschusses steht
der Einspruch des Bundesrats gegen das Hochschulgesetz. (16 Uhr)

(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Eine Aussendung der Parlamentskorrespondenz
Tel. +43 1 40110/2272, Fax. +43 1 40110/2640
e-Mail: pk@parlament.gv.at, Internet: http://www.parlament.gv.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NPA0001