Stoisits: Was sagt BK u. Ratsvorsitzender Schüssel zu Haiders Beschimpfungen von Slowenien?

Haiders Amalgam aus Verdrehung, Unwahrheit, Hetzparolen und Beschimpfungen im Internet

Wien (OTS) - "Haider treibt seine Eskalation weiter. Für sein übliches Amalgam aus Verdrehung, Unwahrheiten, Hetzparolen und Beschimpfungen muss jetzt auch das World-Wide-Web herhalten", erklärt heute die Minderheitensprecherin der Grünen, Terezija Stoisits, verweisend auf die Internetdomain www.ortstafel.at, die von den Freiheitlichen in Kärnten/BZOe betrieben wird.

"Beispielsweise findet sich auf dieser Website der 'Verfassungsgerichtshof als williger Erfüllungsgehilfe von rasenden Rechtsbrechern' wider. Überdies 'überschreite der VfGH seine Kompetenzen'", verweist Stoisits exemplarisch auf einen der 'Ergüsse'. Haiders Grundeinstellung, dass man sich an höchstgerichtliche Urteile nicht halten müsse, sondern sie viel mehr lächerlich machen und missachten solle, zieht sich als roter Faden durch die Publikation.

"Die neuesten Beschimpfungen seines Regierungspartners sind quasi Schwarz auf Weiss nachzulesen. Unter anderem wird Slowenien als 'das minderheitenfeindliche Nachbarland' verunglimpft. Als Regierungschef dieser Republik schaut BK Schüssel seinem Regierungspartner ungerührt zu. Wie ist das eigentlich mit seiner Rolle als EU-Ratsvorsitzender zu vertreten?", so Stoisits.

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