Maier zu Vogelgrippe: Warum keine generelle Stallpflicht?

Anfrage an Rauch-Kallat: 96 Fragen zur Vogelgrippe

Wien (SK) - Eine umfangreiche, 96 Fragen umfassende Anfrage zum Thema Vogelgrippe richtet SPÖ-Konsumentenschutzsprecher Johann Maier an Gesundheitsministerin Rauch-Kallat. Unter anderem geht es um die Informationspolitik der Gesundheitsministerin, die Versorgung Österreichs mit Amtstierärzten und Maßnahmen der Industrieländer zur Bekämpfung der Seuche im Ursprungsgebiet. Ungeklärt ist für Maier auch, warum Rauch-Kallat angesichts des Auftretens der Seuche in Österreich nun keine allgemeine Stallpflicht verordnet. "Deutschland, Slowenien und die Schweiz haben eine solche generelle Stallpflicht für Geflügel erlassen - Rauch-Kallat konnte bisher nicht schlüssig erklären, warum dies in Österreich nicht notwendig sein soll; wir sind keine Insel der Seligen", so Maier am Mittwoch. ****

"Die Sicherheit der Bevölkerung muss oberste Priorität haben. Wenn eine generelle Stallpflicht ein weiteres Ausbreiten der Seuche auf Geflügel verhindert, dann sollte eine solche verhängt werden, wie das ja auch Deutschland, Slowenien und die Schweiz tun. Bisher konnte Rauch-Kallat nicht überzeugend darlegen, warum Österreich offenbar weniger gefährdet ist als unsere Nachbarstaaten", so Maier.

Eine andere Frage Maiers betrifft die Informationspolitik der Ministerin: "Wie werden Sie die österreichische Öffentlichkeit über die Vogelgrippe und entsprechende vorsorgende Verhaltensregeln informieren? Haben Sie besondere Informationen für Schulen und Kindergärten?" Gerade letzterer Punkt sei wichtig, weil die Erfahrungen gezeigt haben, dass besonders Kinder gefährdet sind sich anzustecken.

Ziel müsse auch sein, so Maier weiter, die Seuche dort zu bekämpfen, wo sie entstanden ist. "Hier sind Österreich als EU-Vorsitzland und die Gesundheitsministerin gefordert Initiativen zu setzen, damit die EU die Länder in Asien und Afrika bei der Bekämpfung der Vogelgrippe unterstützt. Europa muss für diese Länder, die oft nicht über die Mittel und die wissenschaftliche Ausstattung verfügen, Experten und technisches und wissenschaftliches Know how zur Verfügung stellen. Die österreichische EU-Präsidentschaft muss das in die Wege leiten", so Maier abschließend. (Schluss) ah

Die gesamte parlamentarische Anfrage von SPÖ-Abgeordnetem Maier steht auf der Homepage des SPÖ-Klubs unter www.klub.spoe.at zum Downloaden bereit.

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