- 13.02.2006, 16:53:39
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Sondersitzung: Walch: "Wir arbeiten für die Menschen"
Wien (OTS) - "Da beruft die SPÖ eine Sondersitzung des
Nationalrates zum Thema Arbeitslosigkeit ein und dann hört man nichts
Neues", kritisierte heute der Sozialsprecher des Freiheitlichen
Parlamentsklubs BZÖ-Abgeordneter Max Walch im Zuge der
außerordentlichen Tagung.
In Richtung SPÖ Vorsitzenden Gusenbauer stellte Walch die Frage,
ob dieser im Zuge seiner Startklar-Tour quer durch Österreich den
Menschen auch erzähle, wie eine sozialistische Wirtschafts- und
Sozialpolitik aussehe? "Sagen sie den Leuten, dass unter einem SPÖ
Kanzler und Finanzminister in der Verstaatlichten mehr als 76.000
Menschen ihren Arbeitsplatz verloren haben, oder die Pleite des
Konsum den Steuerzahlern 26 Milliarden Schilling gekostet hat?",
fragte Walch. Für diese jahrelange Misswirtschaft sei die SPÖ ja 1999
auch abgewählt worden.
1997 habe es eine Nulllohnrunde bei den Pensionisten gegeben, unter
einer SPÖ Ministerin sei die Karenzzeit von zwei Jahren auf
eineinhalb Jahre gesenkt worden. "Diese Regierung investiert 30
Milliarden Euro in den Breichen Straße und Schiene, diese Regierung
hat die größte Steuerreform der Zweiten Republik und auch die größte
Pensionserhöhung umgesetzt. Wir schaffen Arbeit", so der
Sozialsprecher. So sehe eine Sozial- und Wirtschaftspolitik aus, die
sich sehen lassen könne. "Natürlich ist die Arbeitslosenzahl
erschreckend hoch, aber wir tun alles, um den Menschen Arbeitsplätze
bieten zu können. Wir handeln, während die Opposition nur
kritisiert", sagte Walch abschließend.
Rückfragehinweis:
Pressereferat Freiheitlicher Parlamentsklub
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