Zuwanderung: Kickl fordert Eid auf Verfassung und Treuerklärung nach dänischem Vorbild

Wien (OTS) - Als reine Augenauswischerei bezeichnete
FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl den vom Innenministerium
vorgesehenen Fragenkatalog für Zuwanderer. "Ein Multiple-Choice-Test
über allgemeine Themen, bei dem man noch dazu nur die Hälfte richtig
beantworten muß, bringt wenig bis gar nichts."

Wesentlich wichtiger wäre ein Eid auf die Verfassung und eine
Treuerklärung nach dänischem Vorbild, betonte der freiheitliche
Generalsekretär. Dies solle nicht nur für Personen gelten, die die
Staatsbürgerschaft anstrebten, sondern für alle Zuwanderer, die sich
längerfristig hier niederlassen wollten, sowie auch für Flüchtlinge.
"Gerade in Zeiten wie diesen, in denen Werte wie Meinungsfreiheit
oder Frauenrechte von Zuwanderern zunehmend in Frage gestellt werden,
ist ein Bekenntnis dieser Leute zu Verfassung und Leitkultur
unabdingbar."

Weiters seien auch die persönlichen Motive von Zuwanderern zu
hinterfragen, forderte Kickl. Wenn man einen Test mache, müsse eine
der Fragen unbedingt lauten: "Warum wollen Sie gerade nach Österreich
einwandern?" Gerade bei Menschen aus anderen Kulturkreisen gehe es
darum, Motivationen festzustellen, die über die rein ökonomische
Begründung hinausgingen. "Ein Staat wie Österreich ist schließlich
keine reine Wirtschaftsgemeinschaft, sondern auch und vor allem eine
Wertegemeinschaft."

Rückfragehinweis:
Büro HC Strache
Karl Heinz Grünsteidl
Bundespressereferent
+43-664-4401629
karl-heinz.gruensteidl@fpoe.at

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