Gorbach: Winterreifenpflicht für PKW ist keine Antwort auf Feinstaub

Alternative Konzepte gefragt

Wien, 2006-02-07 (OTS) - "Ich bin gegen die generelle Winterreifenpflicht für PKW - vor allem vor dem Hintergrund der Feinstaubdebatte. Denn ein solches Gesetz wäre nicht nur aus dem Blickwinkel der Übernormierung ein absoluter Humbug, sondern man darf daneben nicht vergessen, dass bereits 98 Prozent der PKW Winterreifen haben und damit das Gesetz auch ins Leere gehen würde - ganz zu schweigen von den rechtlichen Problemen bei Unfällen vor oder nach einer etwaigen Frist. An dieser Feststellung ändern auch Privatmeinungen über den Inhalt der 27.KFG-Novellen nichts. Viel wichtiger ist, für LKW die verpflichtende Mitnahme von Schneeketten und die Winterreifenpflicht zu normieren - und da ist alles auf Schiene", erklärte Verkehrsminister Hubert Gorbach.

Er führte weiter aus, dass die Debatte am Ziel, nämlich der Reduktion der Feinstaubbelastung, vorbeiführen würde. "Denn dazu müssten sich die Verantwortlichen, zum Beispiel die Wiener Stadtregierung, einmal wirklich Gedanken machen und ein Konzept unter Berücksichtigung der tatsächlichen Verursacher Hausbrand und Industrie erstellen. Da bringt man aber offensichtlich nichts zusammen - außer dem sinnlosen und inzwischen Gott sei Dank zurückgenommenen Autofahrer-Schreck-Projekt Tempo 50. Ein Armutszeugnis", so Gorbach abschließend.

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