Jugendschutz: Kaiser: Guten Morgen, BZÖ!

SPÖ deckt bei oranger Jugendschutzinitiative Abschreibarbeit bei SPÖ auf

Klagenfurt (SP-KTN) - Als reine Abschreibarbeit deckt der
Klubobmann der Kärntner Sozialdemokraten, Peter Kaiser, die Jugendschutzinitiative des BZÖ auf. Bereits seit Wochen fordere die Kärntner Sozialdemokratie das bundeseinheitliche Jugendschutzgesetz, so Kaiser. Der SP-Klubobmann verweist auch auf entsprechende APA-OTS-Aussendungen (Anmerkung: OTS0158 vom 3.2.2006, APA0168 vom 27.1.2006 usw.).Ursula Haubner, Bundesministerin für soziale Sicherheit und Generationen, und BZÖ-Jugendsprecher Uwe Scheuch hätten über Jahre in dieser Causa geschlafen und Initiativen vermissen lassen, so die SP-Kritik aus Kärnten.

Es sei zu wenig, einer "Harmonisierung der Bestimmungen" das Wort zu reden, es bedürfe "Mut, Verstand und Verantwortungsgefühl". Kaiser: "Alle Jugendlichen haben das Recht auf einen zeitgemäßen, sinnvollen, effektiven und gleichen Schutz. Der Österreich-Vergleich zeigt, dass Jugendschutz sehr unterschiedlich interpretiert wird. Bundesministerin Haubner hatte schon lange genug Zeit sich der Sache anzunehmen und hat bisher jegliche Initiative vermissen lassen."

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