Rekordjagd bei Arbeitslosenzahlen und ATX: SPÖ für Kurswechsel bei Wirtschaftspolitik

Frais: "Aktuelle Stunde für beschäftigungswirksame Wirtschaftspolitik eingebracht"

Linz (OTS) - "Finanzminister Grassers Pressekonferenz zum 4000-Punkte Rekordhoch an der Wiener Börse hat bereits stattgefunden - Arbeitsminister Bartensteins Pressekonferenz zu 400.000 Arbeitslose in Österreich könnte unmittelbar bevor stehen. Oberösterreich ist aktuell mit einer Arbeitslosenquote von 6,7 Prozent und gerade wegen der Steigerung von 4,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr besonders stark betroffen. Außerdem liegt die Kaufkraft in Oberösterreich deutlich unter dem Österreich-Durchschnitt. Diese Zahlen beweisen, dass das neoliberale Wirtschaftssystem gescheitert ist. Um der höchsten Arbeitslosigkeit der 2. Republik Herr zu werden, müssen nun alle österreichischen Parteien gemeinsam den Weg der ökosozialen Marktwirtschaft - auch vorbildhaft für die EU - gehen. Die hervorragenden Gewinnprognosen der börsenotierten österreichischen Unternehmen beweisen endgültig, dass es den meisten Menschen nicht automatisch gut geht, wenn die Börsenkurse steigen", so der SP-Klubobmann.

Nicht die Dividenden- und Kursoptimierung dürfen das primäre Ziel des österreichischen Wirtschaftssystems sein, sondern die Schaffung von Beschäftigung und Wohlstand sowie die Sicherung der Kaufkraft der Bevölkerung, fordert der SP-Klubchef. "Das neoliberale System schafft wenige Gewinner und viele Verlierer. Wenn durch Kündigungen die Aktienkurse steigen, dann profitieren die Aktionäre auf Kosten der Arbeitnehmer. Vor allem die älteren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer leiden besonders unter dieser Entwicklung: denn ab 45 Jahren steigt die Arbeitslosenquote rasant an. Bei den über 50jährigen waren sogar um 8,2 Prozent mehr arbeitslos als noch vor einem Jahr. Aufgrund der verschärften Pensionsregelungen sind diese Menschen besonders von dauerhafter Altersarmut bedroht. Auch die Klein- und Mittelbetriebe leiden unter dieser Entwicklung".
"Um die Rekordarbeitslosigkeit wirksam zu bekämpfen, muss Oberösterreich jetzt offensiv den Weg der ökosozialen Marktwirtschaft in der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik beschreiten. Der erste Schritt hin zum ökosozialen System ist mit dem gemeinsamen Beschluss im Oö. Landtag bereits erfolgt: Jetzt muss sich die ÖVP entscheiden zwischen kurzfristigen Privatisierungen und Ausverkauf oder nachhaltiger Sicherung von Kaufkraft, Wirtschaftswachstum und dem obersten Ziel der Vollbeschäftigung", stellt Frais fest.
Die SPÖ-Fraktion im Oö. Landtag hat für die Landtagssitzung am 09. März 2006 eine Aktuelle Stunde mit dem Titel "Rekordarbeitslosigkeit auch in Oberösterreich - Maßnahmen für eine beschäftigungswirksame Wirtschaftspolitik" eingebracht.

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