Lopatka: 600 Millionen Euro mehr für Österreichs Pensionisten

Reden von sozialer Wärme ist zu wenig - Lösungen sind gefragt

Wien (ÖVP-PK) - Wien, 5. Februar 2006 (ÖVP-PK) "Die SPÖ redet zwar von sozialer Wärme, hat aber für die konkreten Probleme und Anliegen der Menschen keine Lösungen" sagte ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka. "Nein-Sagen" und unser gutes Sozialsystem schlecht reden, bringe keinen weiter. Auch bei der Sicherung des österreichischen Pensionssystems herrschte bei der SPÖ nur große Konzeptlosigkeit. Anlässlich der Pensionsharmonisierung habe die SPÖ einmal mehr alles schlecht geredet und ist damit vollkommen falsch gelegen, betonte Lopatka. ****

Die Rentnerinnen und Rentner in unserem Nachbarland Deutschland hätten dem rot-grünen Experiment sieben magere Jahre ohne Pensionserhöhung zu verdanken. 1997, unter Bundeskanzler Klima, war es das letzte Mal, dass es keine Pensionserhöhung in Österreich gab, denn unter Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel kam es jedes Jahr zu einer Anpassung der Pensionen. Die SPÖ habe von 1995 bis 1999 nur eine bescheidene Anhebung der Mindestpensionen durchgeführt. Für Alleinstehende um nur 29 Euro. Für Familien um nur 43 Euro.

"Die ÖVP bietet eine faire Erhöhung der Pensionen", so Lopatka. Für 95 Prozent aller österreichischen Pensionistinnen und Pensionisten bedeute das ein Plus von 2,5 Prozent ab dem 1. Jänner 2006. Pensionen über 1.875 Euro würden einen Fixbetrag von 46,88 Euro erhalten. "Diese Pensionserhöhung bringt 600 Millionen Euro mehr für die österreichischen Pensionisten", betonte der ÖVP-Generalsekretär. "Gleichzeitig mit der Pensionsharmonisierung haben wir uns dafür entschieden, dass ab dem Jahr 2006 die Pensionen mit dem Verbraucherpreisindex (VPI) ange¬passt werden", sagte Lopatka weiter. So werde sichergestellt, dass den österreichischen Pensionisten die volle Kaufkraft erhalten bleibe. Diese Wertsicherung gelte für 95 Prozent aller gesetzlichen Pensionen in Österreich. Ausnahmen gebe es nur für Pensionisten mit hohem Pensionsbezug.

Im Sinne der Fairness erfolge hier die Pensionserhöhung bis 2008 noch mit einem Fixbetrag. Auch die Mindestpensionen wurden seit 2000 deutlich angehoben. Für Alleinstehende um über 100 Euro und für Ehepaare um 214. "Wir haben allein in einem Jahr den Ausgleichzulagenrichtsatz um so viel angehoben, wie die SPÖ in fünf Jahren", sagte Lopatka. Diese Neuerungen würden rund 188.000 allein stehende Pensionisten betreffen, 154.000 davon sind allein stehende ältere Frauen."Die ÖVP hat die Pensionssysteme harmonisiert und die Pensionen gesichert. Mit der Pensionssicherungsreform und der Harmonisierung der Pensionssysteme haben wir einen großen Schritt zur nachhaltigen Sicherung der Pensionen von heute und morgen gesetzt. Und: die Jugend kann berechtigt darauf vertrauen, dass die staatliche Pension als erste und wichtigste Pensionssäule bleibt. Darüber hinaus haben wir mit der Abfertigung Neu und der Zukunftsvorsorge die zweite und dritte Pensionssäule aufgebaut", betonte Lopatka abschließend.

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