Lopatka zu sechs Jahren Bundeskanzler Schüssel: Österreich erfolgreich!

Unter ÖVP-Regierungsverantwortung ist Österreich zum internationalen Vorzeige- und Erfolgsmodell geworden

Wien, den 04. Februar 2006 (ÖVP-PK) "Die Wende ist gelungen, Österreich steht heute besser da", zog ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka heute, Samstag, eine erste Zwischenbilanz nach sechs Jahren ÖVP-Regierungsverantwortung. Österreich habe unter Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel die Balance zwischen wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit, nachhaltiger ökologischer Verantwortung und sozialer Ausgewogenheit eindrucksvoll gefunden. "Österreich ist heute international ein Vorzeige- und Erfolgsmodell, an dem sich die anderen EU-Länder orientieren. Nach sechs Jahren harter Arbeit haben wir einen starken Zusammenhalt in der Bevölkerung, wirtschaftliche Leistungsstärke und eine Exportquote, die jährlich ihre eigenen Rekorde bricht", so Lopatka. ****

Die Arbeit für Österreich zahle sich mehrfach aus, sagte der ÖVP-Generalsekretär weiter. "Wir haben die sozialistische Schuldenpolitik beendet, die Wirtschaftspolitik auf feste Beine gestellt und den Wohlstand gesichert. Wir spüren massive Impulse bei Arbeit und Wirtschaft durch die positiven Effekte der Steuerreform und der Konjunkturpakete. Wir geben heute so viel für soziale Sicherheit aus wie nie zuvor. Gleichzeitig investieren wir mit Forschung, Bildung, Infrastruktur und Familien-Förderung in die Zukunft unserer Kinder. Welche Bundesregierung zuvor konnte eine solche Zwischenbilanz hinlegen, wie Wolfgang Schüssel?", so Lopatka zur Reform-Arbeit der Regierung Schüssel II:

1. Schuldenpolitik beendet: Nach 30 Jahren sozialistischer Schuldenpolitik hat die ÖVP den "turn around" geschafft. Gerade mit der Verwaltungsreform konnte der Bund gemeinsam mit Ländern und Gemeinden die Ausgaben seit 2000 um 7,4 Milliarden Euro reduzieren. 2. Wirtschaftspolitik Neu: Durch das Verstaatlichten-Desaster der SPÖ haben wir im Jahr 2000 in der ÖIAG 6,3 Milliarden Euro Schulden übernommen. Wir haben das Milliardendefizit nach vielen erfolgreichen Börseneinführungen, Privatisierungen etc. fast zur Gänze abgebaut und trotzdem ist der Restwert der Beteiligungen mit 8,5 Milliarden Euro wesentlich höher als damals.
3. Soziale Netz ausgebaut: Mit dem Kinderbetreuungsgeld, der Familienhospizkarenz, dem Recht auf Elternteilzeit und der Erhöhung der Familienbeihilfe hat die ÖVP großartige soziale Leistungen und Meilensteine in der Frauen- und Familienpolitik umgesetzt. Noch nie zuvor wurden Kinder und Familien so stark gefördert.
4. Mehr Geld zum Leben, weniger Steuern: Die Steuerreform ist mit insgesamt mehr drei Milliarden Euro Entlastung die größte in der 2. Republik. Besonders niedrige Einkommen, Familien und der Mittelstand profitieren. Von 5,9 Millionen Steuerpflichtigen zahlen 43 Prozent überhaupt keine Lohn- und Einkommenssteuer mehr. Durch die Senkung der Körperschaftssteuer für Unternehmen wurden tausende Arbeitsplätze gesichert.
5. Beschäftigungsrekord: Mit 3,3 Millionen Beschäftigten haben heute so viele Menschen in Österreich Arbeit wie nie zuvor. Seit 1999 haben unsere Wachstums- und Beschäftigungsoffensiven 130.000 Arbeitsplätze geschaffen. Im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit haben wir das Arbeitsmarktbudget auf 1,5 Milliarden Euro verdoppelt. Das aktuelle Beschäftigungspaket fördert mit 285 Millionen Euro zusätzliche 60.000 Arbeitskräfte.
6. Pensionen harmonisiert, gesichert und angehoben: Mit der Pensions-sicherungsreform und der Harmonisierung der
Pensionssysteme haben wir einen großen Schritt zur nachhaltigen Sicherung der staatlichen Pensionen gesetzt. Die Jugend kann berechtigt darauf vertrauen, dass die staatliche Pension als erste und wichtigste Pensionssäule bleibt. Darüber hinaus haben wir mit der Abfertigung Neu und der Zukunftsvorsorge die zweite und dritte Pensionssäule aufgebaut.
7. NS-Entschädigungen: Die ÖVP ist ihrer Verantwortung für die Vergangenheit bewusst: Im Jahr 2000 wurde das Versöhnungsfonds-gesetz sowie die Einrichtung des Allgemeinen Entschädigungsfonds beschlossen. Der mit 210-Millionen Euro dotierte Entschädigungs-fonds für Vermögensverluste durch das NS-Regime hat Ende 2005 mit den ersten Auszahlungen begonnen.
8. Chancen Europas genutzt: Wir haben heute dank Beitritt zur Europäischen Union um 150.000 Beschäftigte mehr als 1995. Besonders deutlich zeigen sich die Vorteile der EU-Mitgliedschaft bei der Exportentwicklung. Österreichs Waren-Exporte haben sich in den letzten zehn Jahren auf über 90 Milliarden Euro im Jahr 2005 mehr als verdoppelt.
9. Universitätsautonomie und Schule Neu: Für die Bildung stellen wir im Budget jährlich mehr als neun Milliarden Euro zur Verfügung, so viel wie noch nie. Die "Schule Neu" steht für freie Wahl der Schulform, 5-Tage-Woche, freiwilliges Tagesbetreuungs-angebot und bedarfsorientierte Lehrerweiterbildung. Die Universitäten haben heute mehr Autonomie mehr Geld zur Verfügung. Mit der Entscheidung für die Errichtung eines Exzellenz-Instituts wurden Weichen für die Zukunft gestellt.
10. Mehr Sicherheit für Österreich: Mit der Zusammenlegung von Polizei und Gendarmerie wurde die größte Strukturreform des Landes durchgeführt, die von SPÖ-Innenministern jahrzehntelang hinaus-geschoben wurde. Effizienz und Leistungsfähigkeit wurden erhöht. Der Erfolg gibt uns Recht: Die Kriminalität sinkt. Unser Heer ist durch die Bundesheerreform mit Verkürzung des Wehr- und Zivildienstes den Herausforderungen des neuen Jahrtausends angepasst.

"Der Mensch und Politiker Schüssel hat gute Arbeit geleistet. Österreich ist auf einem erfolgreichen Weg, wer wartet da auf einen selbsternannten 'Titan Gusenbauer'?", sagte der ÖVP-Generalsekretär. Außerdem müsste der SPÖ-Chef wissen, welch' warnendes Schicksal die Titanen ereilt hat. "Politik Marke ÖVP lässt sich gerade am Mut zur Gestaltung messen. Dieser Reformweg verdient es fortgesetzt zu werden", so Lopatka abschließend.

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