Haubner: Neuer Überblick über die Sozialpolitik in Österreich

Wien 2006-02-05 (BMSG/OTS) - Das Sozialministerium hat im Auftrag von Sozialministerin Ursula Haubner anlässlich des österreichischen Ratsvorsitzes einen aktualisierten Überblick über die Sozialpolitik in Österreich erstellt. Diese Ausgabe dient zeigt den hohen Stellenwert für Sozialschutz in unserem Land, liefert aber auch für die innerösterreichische Bewertung neue Fakten und Entwicklungen. Der Bericht über Sozialschutz ist sowohl in Form einer Broschüre erhältlich, als auch auf der Homepage www.bmsg.gv.at veröffentlicht. "Die Mitgliedsstaaten der Union können, gerade im Sozialbereich, voneinander lernen. Hier bietet Österreich mit der umfassenden Darstellung von Familienleistungen, über Pensionen, bis hin zu sozialen Diensten, eine wichtige Informationsquelle an", so Sozialministerin Ursula Haubner.

Hohes Sozialschutzniveau

Die Sozialquote ist von 28,3% im Jahr 2000 auf 29,5% im Jahr 2003 angestiegen und liegt damit über dem EU-Durchschnitt von rund 28%. 71,5% der Sozialausgaben von 67 Mrd. Euro entfallen auf Geldleistungen der Rest auf Sachleistungen. Insgesamt entfällt 1/3 des Bundeshaushaltes auf den Bereich "Soziales".

Effektive Armutsbekämpfung

Ohne Sozialleistungen hätten 42% der gesamten Bevölkerung ein Einkommen unter der Armutsgefährdungsschwelle, tatsächlich sind es 13%. Mit der Erhöhung des Ausgleichzulagenrichtsatzes wurden 188.000 Pensionistinnen und Pensionisten über die Armutsschwelle gehoben. Der Bundesbeitrag dazu liegt bei 29 Mio. Euro. In Summe gibt der Bund im Bereich Pensionsversicherung 6,71 Mrd. Euro aus.

Leistungen bei Pflegebedürftigkeit

Der Aufwand für die Pflegevorsorge betrug 2003 2,91 Mrd. Euro. Das Pflegegeld wurde 2005 erstmals seit 10 Jahren um 2% angehoben. In den letzten Jahren wurden zahlreiche Verbesserungen durchgeführt, wie die Stärkung pflegender Angehöriger durch die begünstigte Selbst- oder Weiterversicherung in der Pensionsversicherung oder Begleitmaßnahmen in der Familienhospizkarenz.

Familienpolitik mit Zuwachsrate

An Familienleistungen (ohne steuerliche Verbesserungen 2004, 2005) wurden in Österreich im Jahr 2003 rund 7 Mrd. Euro gegenüber 6,15 Mrd. Euro im Jahr 2000 zur Verfügung gestellt, 83% Transferleistungen und 17% Sachleistungen. Mit 120% Steigerung schlägt sich das Kinderbetreuungsgeld gegenüber dem Jahr 2000 (Karenzurlaubsgeld) zu Buche, aber auch die Schüler- und Studienbeihilfen weisen eine Zuwachsrate von 32% auf. Die Familienleistungen reduzieren die Armutsgefährdung in Hausalten mit Kindern bis zu 2/3. 13% mehr als 2000 wurden in Kinderbetreuungseinrichtungen investiert. Hier liefern wir mit dem Bericht eine Bestandsaufnahme für eine Politik der sozialen Verantwortung und eine Grundlage dafür, diesen Weg auch in Zukunft erfolgreich weiter zu gehen", betonte Haubner.

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BMSG - Bundesministerin Ursula Haubner
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