Vorarlbergs Weg der erneuerbaren Energien ist zukunftsfähig

Rechnungshofbericht bestätigt korrekte Verwendung der Fördergelder, übersieht jedoch Fragen der Nachhaltigkeit

Bregenz (VLK) - Zum Bericht des Landes-Rechnungshofes über die Förderung erneuerbarer Energien betont Landesrat Erich Schwärzler:
"Das Ergebnis bestätigt das große Engagement der Mitarbeiter der Förderungsabwicklungsstellen sowie die korrekte Verwendung der Fördergelder für den Ausbau der erneuerbaren Energien. Der Bericht bestätigt zudem, dass die Eckpfeiler der Vorarlberger Energiepolitik stimmen. In der Feineinstellung bin ich gerne bereit, die vom Landesrechnungshof empfohlenen Evaluierungen vorzunehmen. Der Prüfbericht verkennt aber, dass erneuerbare Energien und Fragen der Nachhaltigkeit nicht mit 31. Dezember abgerechnet werden dürfen."

Geprüft wurde insbesondere die Energieförderung der Abteilung Allgemeine Wirtschaftsangelegenheiten (VIa) im Amt der Vorarlberger Landesregierung. Schwerpunkte waren die Förderstrategie und Förderungsmaßnahmen, die Fördervolumina sowie der Ablaufprozess und die Kontrolle.

Energielandesrat Schwärzler nimmt den Prüfbericht zum Anlass, um einmal mehr zu bekräftigen, "dass das Land Vorarlberg den Weg der Eigenständigkeit in der Fördergestaltung erneuerbarer Energieträger konsequent fortsetzt und soviel Fördermittel wie möglich von EU und Bund abholt, auch wenn die Fördersysteme der öffentlichen Hand im Detail nicht immer perfekt aufeinander abgestimmt sind". Festzuhalten sei auch, dass sich die Fördermittel des Landes von 2000 auf 2004 von 2,9 Millionen Euro auf 5,6 Millionen Euro erhöht haben. Dadurch wurde laut Landesrat Schwärzler, "ein wichtiger Beitrag für die verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien in Vorarlberg und für den Klimaschutz geleistet. Dies trifft auch für die dosierte Förderung der Photovoltaik zu, die eine vorbildliche Zukunftstechnologie mit großem Entwicklungspotential in der dezentralen Stromversorgung ist".

Für Schwärzler wurden im Prüfbericht die Faktoren Nachhaltigkeit, regionale Wertschöpfung und Arbeitsplätze zu wenig bewertet: "Die Förderung der Nutzung des vorhandenen Potenzials an erneuerbaren Energien trägt viel zur Energiesicherheit im Land bei und hat positive Auswirkungen auf die regionale Wertschöpfung und Arbeitsplätze. Hierzu leisten auch die verschiedenen Initiativen engagierter Naturschutz- und Umweltgruppen einen wesentlichen Beitrag. Leider wurde diesen Aspekten im Prüfbericht nicht ausreichend Bedeutung beigemessen."

Ziel der Energiepolitik bis 2010 bleibe es, auf Grundlage des Energiekonzepts die vorhandenen Potenziale der erneuerbaren Energieträger, insbesondere das im Land anfallende Energieholz, verstärkt zu nutzen. "Die vom Landes-Rechnungshof empfohlenen Evaluierungen bilden dabei eine Grundlage für die weitere Optimierung der Fördersysteme und Fördermaßnahmen", so Schwärzler.

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