Lopatka zur SPÖ: Raunzen, Populismus und Parteipropaganda ist zu wenig

Bundesregierung bekämpft Arbeitslosigkeit - erste Erfolge sichtbar

Wien, 3. Februar 2006 (ÖVP-PK) "Die Seriösität der SPÖ-Politik wird an ihren eigenen Vergleichen deutlich sichtbar und unterstreicht einmal mehr die leicht durchschaubare Strategie des Populismus aus der Löwelstraße", sagte heute, Freitag, ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka in Richtung SPÖ-Bundesgeschäftsführer Bures und Darabos. Wenn Bures von 70.000 arbeitslosen Jugendlichen spreche und behaupte, dies entspreche der Bevölkerung von Bregenz, "dann sei eine kleine Hilfestellung mit dem Hinweis erlaubt, dass in der Vorarlberger Hauptstadt rund
28.000 Menschen wohnen". Die Bundesregierung könne auf höchst erfolgreiche sechs Jahre zurückblicken. "Den Menschen geht es heute wesentlich besser als unter den roten Schulden-Kanzlern. Für Feiern bleibt keine Zeit, wir arbeiten weiter am Erfolgsmodell Österreich", so Lopatka. ****

Der ÖVP-Generalsekretär wies auf die Panikmache der SPÖ im Bereich der Arbeitslosigkeit hin. "Immer wieder wird die Zahl 400.000 in der Löwelstraße in den Mund genommen, welche absolut falsch ist." Darabos habe sich bei der heutigen Pressekonferenz die wichtigsten Antworten aber selbst gegeben: "Raunzen, Populismus und Parteipropaganda - dies sind die Zutaten, mit denen die SPÖ gegen die erfolgreiche Politik der Bundesregierung agiert", so Lopatka.

Faktum sei, dass der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit oberste Priorität der Bundesregierung sei. Die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung würden greifen und Wirkung zeigen: "Die Beschäftigung steigt, die Zahl der offenen Stellen und Lehrstellen geht nach oben, bei den Langzeitarbeitslosen ist ein kontinuierlicher Rückgang zu verzeichnen und mit über 113.000 haben rund 35 Prozent der vorgemerkten Personen eine Einstellzusage für einen Arbeitsplatz." Die umfassende Qualifizierungs- und Beschäftigungsoffensive, der Blum-Bonus sowie das Kombilohn-Modell, das seit Anfang Februar zur Verfügung steht, seien wichtige und nachhaltige nationale Schritte gegen die Arbeitslosigkeit.

Zum Vorwurf, die Bundesregierung schaffe Feindbilder, betonte der ÖVP-Generalsekretär abschließend, "dass es vielmehr SPÖ-Chef Gusenbauer ist, der im Rahmen seines Anti-EU-Kurses ständig verbal entgleist und etwa mit niveaulosen Schimpftiraden gegen den EU-Kommissionspräsidenten versucht, Barroso zu einem Feind hochzustiliseren".

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